Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Nach über einem langen Jahr im Krisenmodus wünschen wir uns endlich ein unbeschwertes Leben ohne Aushebelung von Grundrechten. Wir wünschen uns ein Leben ohne Wirtschaftskrise und ohne die unzähligen Einschränkungen, die wir im Privaten und Sozialen auf uns nehmen müssen, weil die Herrschenden in Politik und Wirtschaft keinen vernünftigen Bevölkerungsschutz organisieren können und wollen. Nur wird diese Normalität nicht kommen, ganz unabhängig von einem Ende der Pandemie, das sich immer weiter in die Zukunft verschiebt. Das unbeschwerte Leben gab es hier auch vor Corona für einen großen Teil der Lohnabhängigen nicht.
Was uns nach dem Lockdown bleiben wird, ist eine Situation, in der die Lasten unterschiedlicher kaum verteilt sein könnten: Was für die einen ein soziales Desaster und eine unsichere Zukunft bedeutet, ist für die Anderen der fruchtbare Boden für Profitvermehrung: Durch die Krise der Corona-Pandemie haben Arbeiter:innen international mindestens 3,7 Billionen Dollar verloren. Gleichzeitig gewannen die Reichsten der Reichen weltweit etwa 3,9 Billionen Dollar dazu! Allein das Vermögen von Amazon-Besitzer Jeff Bezos – bis 2020 der reichste Mensch der Welt – wuchs im Corona-Jahr um 77 Milliarden Dollar. Und auch von den zehn reichsten Deutschen, haben nur zwei im vergangenen Jahr leichte Einbußen hinnehmen müssen. Sie alle haben Grund zur Freude: Die Immobilienpreise steigen und die Aktienkurse bleiben auf hohem Niveau.
Und das obwohl wir uns in der tiefsten globalen Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg befinden. Der Boss des weltgrößten Vermögensverwalters „BlackRock“ Larry Fink erklärt ganz offen, dass erst das „beherzte Eingreifen der Zentralbanken und Regierungen“ eine Vermögensanhäufung in dieser Dimension möglich gemacht hat. Das heißt im Klartext: Staatsgelder garantieren die Aufrechterhaltung gigantischer Profite vor allem im Finanzsektor. Der große Crash ist da nur eine Frage der Zeit. Wenn die erwarteten Profite in der Realwirtschaft nicht zustande kommen – und genau dieses Risiko ist heute besonders hoch – platzt auch die größte Finanzblase. Auf wessen Rücken das dann ausgetragen wird dürfte klar sein: Auf dem der Arbeiter:innen.
Jetzt schon arbeiten sie in den Chefetagen der deutschen Exportindustrie daran, ihre Unternehmen auf dem Rücken der Beschäftigten zu sanieren: Massenentlassungen und Betriebsschließungen, vor allem in der Metall- und Elektroindustrie, stehen auf der Tagesordnung und sind in großem Stil in Planung. Die Unternehmen machen sich auch mit staatlichen Hilfen, z.B. Kurzarbeitergeld, krisenfest. Gerade die großen sind aber noch weit davon entfernt rote Zahlen zu schreiben. Allein Daimler hat im vergangenen Jahr 4 Milliarden Euro Gewinn gemacht. Und diese Profite wollen sie sich auch weiter sichern: In der diesjährigen Tarifrunde zeigte der Arbeitgeberverband „Gesamtmetall“ deutlich, in welche Richtung es gehen soll. Unter dem Motto „Zusammen anpacken“ wurden Lohnforderungen auf breiter Front zurückgewiesen, teils sogar Einschnitte bei Zulagen und generell „Kostenentlastungen“ von den Beschäftigten abverlangt.
Derzeit wird den Arbeiter:innen der produktionsnahen Bereiche die Rechnung für die Krise scheibchenweise präsentiert. Die Angriffe und Verschlechterungen in diesen Branchen sind gleichzeitig aber auch Taktgeber für andere Unternehmen und den Staat, Arbeitskraft abzuwerten und Leistungsdruck zu erhöhen. Das wird in der aktuellen Krise zum Problem der gesamten Arbeiter:innenklasse. Und natürlich muss alleine das Corona-Virus als Ursache herhalten. Das ist praktisch fürs Kapital: Die Ursache für die Wirtschaftskrise, die Überproduktion, den verpassten Strukturwandel hin zu neuen Technologien und die fehlende Vorsorge für Pandemien sollen so erst gar nicht in den Blick geraten. Es ist genauso praktisch für einen Staat, der sich das Geld, das jetzt der Wirtschaft in den Rachen gesteckt wurde, mit Einsparungen in sozialen Bereichen wieder zurückholen wird. Das Ganze natürlich verpackt als „gemeinsame Anstrengung“ zur Bewältigung der Corona-Auswirkungen.
Wer zurecht Kritik an den autoritären und willkürlichen Corona-Maßnahmen des Staates übt, sollte nicht verschweigen, dass hier keine geheimbündlerische „Merkel-Diktatur“ am Werk ist, sondern kapitalistische Notstandspolitik: Regieren über Verordnungen und Bund-Länder-Erlasse ohne parlamentarische Mitsprache, sinnlose Ausgangssperren, massive Polizeipräsenz zur Bevölkerungskontrolle, Legitimierung der Bundeswehr im Innern. Das alles sind Maßnahmen, die sich anbieten, um auch soziale Unruhen schnell unter Kontrolle zu bringen. Es ging den Regierenden sicher in erster Linie darum, Handlungsfähigkeit gegen die Pandemie zu demonstrieren, aber eben auch um die schnelle Einschüchterung und Disziplinierung der Bevölkerung und um die Ausschaltung dafür lästiger demokratischer Grundsätze. Der aktuell lauteste Protest dagegen ist aber genau die falsche Antwort: Eine Bewegung, die die Pandemie leugnet, die ohne Rücksichtnahme auf die Gesundheit der Arbeiter:innen für die Öffnung der Wirtschaft eintritt und diffuse Theorien spinnt. Sie tritt lediglich „widerständisch“ auf, anstatt den klaren Gegensatz der Klasseninteressen zu benennen und so einen wirklichen Widerspruch zur Politik der Herrschenden aufzumachen. Deswegen wird sie von ihnen eben auch nicht wirklich bekämpft werden. Echter Widerstand also weit gefehlt!
Worauf es jetzt ankommt: Ein Blick für die Klasse!
Es liegt nahe, die Aufmerksamkeit jetzt auf die diejenigen zu richten, die kein Interesse und keinen Anteil daran haben, die Profitwirtschaft mit starker Hand zu verteidigen und auf Kosten immer größerer Teile der Bevölkerung am Leben zu erhalten.
Richten wir unseren Blick auf die Kolleg:innen im Handel, die ihren Job verloren haben. Gerade die dort arbeitslos gewordenen Frauen stehen nicht im Rampenlicht der Öffentlichkeit, sondern werden schnell zurück in den Haushalt gedrängt. Das sind keine Einzelschicksale, es ist ein Angriff auf die Situation der Frau in der Gesellschaft, der ebenso im Verborgenen bleibt, wie die Tatsache, dass es vor allem Frauen sind, die in unsicheren und schlecht bezahlten Berufen im Einzelhandel, in Krankenhäusern und in Betreuungseinrichtungen das öffentliche Leben am Laufen halten.
Richten wir den Blick auf die Kinder und Jugendliche aus der Arbeiter:innenklasse, die in unsicheren und armen Verhältnissen leben. Sie sind diejenigen, die durch Schulschließungen besonders auf der Strecke bleiben. Und das ist nicht ursächlich das Problem des holprigen Digitalunterrichts und unfähiger Bürokraten in Ministerien, sondern die logische Konsequenz eines dreigliedrigen Schulsystems, in dem es noch immer in erster Linie auf die soziale Herkunft ankommt. In beengten Wohn- und Lebensbedingungen, ohne gutes technisches Equipment und ohne Eltern, die die Zeit haben, Ersatzlehrer:innen zu spielen, bleiben die Aussichten auf Erfolg im „Homeschooling“ gering. Corona macht sichtbar, was vorher schon Normalität war: Auf der Karriereleiter ist nicht für alle Platz. Der Kapitalismus braucht eben diejenigen, die unterbezahlt Büros putzen oder im Dauerstress Amazon-Pakete durch die Gegend fahren. Wer wirklich reich ist, hievt seine Zöglinge auf der Privatschule bis zu akademischen Würden. Beispiel? Die Millionen-Erbin Verena Balsen – genauso intelligent wie ein Haferkeks aber trotzdem top Bildung inklusive Abschlüssen. Damit oben oben bleibt und unten unten.
Es sind noch unzählige mehr, auf die es jetzt ankommt: Die Arbeiter:innen, die in immer mehr Branchen um ihre Arbeitsplätze kämpfen, die Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitsbereich, die bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn fordern, die Mieter:innen, denen das Geld knapp wird, aber auch diejenigen, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt und gerade in der Corona-Krise besonders hart getroffen werden: Ganz gleich ob Arbeits- oder Wohnungslose, Rentner:innen oder Geflüchtete. Die besonderen und gemeinsamen Interessen von ihnen allen an einem Leben in Würde, Wohlstand und Sicherheit stehen einem „Weiter so!“ im Kapitalismus entgegen. Der Klassenkampf von oben tobt vor unseren Augen. Unser Vorschlag zum Umgang damit: Wehren wir uns und entwickeln eigene Perspektiven!
Ihre Krise ist unsere Chance!
Die angeblichen Sicherheiten im Kapitalismus bröckeln für immer größere Teile der Bevölkerung. Mit dem Abbau von sozialen Sicherungen, von Errungenschaften aus jahrzehntelangen Arbeitskämpfen und von gewissen Privilegien, die Arbeiter:innen in Schlüsselbranchen zur Sicherung des sozialen Friedens bislang zugestanden wurden, gerät aber noch mehr ins Wanken: Das Versprechen Wohlstand, Gleichberechtigung und Fortschritt für Alle garantieren zu können, wird in der „Sozialen Marktwirtschaft“ von heute zur offensichtlichen Lüge. Nicht einmal mehr in den reichsten Ländern überwiegt das Vertrauen in dieses System, die nächste Wirtschaftskrise, die nächste Pandemie oder spätestens den großen Klimakollaps abwenden zu können. Warum also daran festhalten?
Wie notwendig ist es, dass der Fortschritt in der industriellen Produktion für die Besitzenden zum Mittel wird, um Stellen zu streichen und um die Konkurrenz niederzuwirtschaften? Wäre es nicht sinnvoller, die Kontrolle der Wirtschaft zur Verantwortung der Arbeiter:innenklasse zu machen? Digitalisierung und neue Möglichkeiten der Vernetzung in der Produktion könnten für die Entlastung der Arbeiter:innen, für die Verkürzung von Arbeitszeiten und eine Planung der Wirtschaft im Sinne der Gesellschaft genutzt werden.
Wie notwendig ist es, dass die reichsten Länder, die 16% der Weltbevölkerung ausmachen, sich 70% der Impfstoffdosen gegen das Coronavirus sichern? Dass sie den Pharmakonzernen riesige Summen aus Steuergeldern für die Entwicklung von patentrechtlich geschützten Impfstoffen zukommen lassen, nur um ihnen gigantische private Profite beim Verkauf garantieren zu können? Es wäre möglich, eine internationale Forschungs- und Entwicklungs-Zusammenarbeit anzugehen, die Impfstoffe in ausreichender Menge herstellt, sie als Gemeingut freigibt und so gerecht wie möglich weltweit zugänglich macht!
Wie notwendig ist es, dass die Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung von privilegierten Berufspolitiker:innen verordnet werden, die sich besser mit den Forderungen der Wirtschaftslobby auskennen, als mit den sozialen und gesundheitlichen Konsequenzen ihrer eigenen Politik? Es wäre möglich, die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung systematisch von unten zu organisieren! In Stadtteilen, Gemeinschaftsunterkünften, Betrieben und Büros, in Gesundheits-, Pflege- und Bildungseinrichtungen. Mit Zugang zu allen notwendigen Informationen und Geldmitteln und vor allem mit demokratischer Beteiligung von all denen, die dort leben, arbeiten, betreut werden und sich weiterbilden.
Wie notwendig ist es, dass die Arbeiten für die Pflege und Versorgung der Gesellschaft entweder zur Privatsache im Haushalt gemacht oder unter schlechten Arbeitsbedingungen und für schlechten Lohn verrichtet werden müssen? Wie notwendig ist es, dass diese Arbeiten immer noch zum großen Teil Frauen aufgelastet werden? Es wäre möglich diese Aufgaben als gesellschaftliche Arbeiten zu organisieren, mit der gleichen Priorität, mit der auch die Produktion und die Verteilung der Güter organisiert wird – mit einem Auskommen, das mehr als nur existenzsichernd ist, unter Arbeitsbedingungen, die diesen verantwortungsvollen Berufen und Aufgaben angemessen sind, und natürlich als Tätigkeiten, die Männer und Frauen gleichermaßen zu übernehmen haben!
Das alles sind Beispiele für Möglichkeiten, denen wir näher kommen können, wenn wir uns dafür organisieren und uns darüber im Klaren sind, dass das auch heißt, mit dem Kapitalismus zu brechen. Solange die Profitwirtschaft, der Reichtum und die Macht von Kapitalist:innen, Manager:innen und Politiker:innen unangetastet bleiben, werden auch die besten Argumente und schönsten Reden für eine bessere und faire Welt niemanden beeindrucken. Es ist realistischer für ihren Sturz und eine neue soziale und politische Macht von unten zu kämpfen, als darauf zu hoffen, dass nach dieser oder der nächsten Krise doch noch alles gut wird oder Ruhe einkehrt. Revolutionen und soziale Aufbrüche sind keine Ausrutscher ins Chaos, sondern gehören zur Geschichte der Gesellschaften. Sie waren immer Resultate von unversöhnlichen Konflikten zwischen den Klassen und waren immer Ausgangspunkte dafür, dass Menschen ihr gemeinsames und individuelles Handeln verändert haben. Dass der Klassenkonflikt schon lange brodelt und dass jetzt ein aktives Handeln von unten zählt, kann niemand mehr ignorieren. Warum soll es heute also unrealistisch oder verwerflich sein, eine sozialistische Revolution für möglich zu halten, dafür einzustehen und zu kämpfen?
Ein Blick auf die Profiteure der Krise
Clemens Tönnies
Europas Schlachthof-König besitzt rund 1,4 Milliarden Euro. Dieses Vermögen entstand durch das Leid unzähliger geschlachteter Tiere und durch die jahrelange Ausbeutung osteuropäischer Arbeiter:innen in den Schlachtfabriken. Per Werkvertrag und Leiharbeit müssen sie für Hungerlöhne sechs Tage die Woche und zwölf Stunden am Tag schuften. Wer sich mit Messern verletzt oder mit Reinigungsmitteln verätzt, muss krank weiterarbeiten oder wird rausgeschmissen. Tönnies lässt tausende Arbeitsmigrant:innen aus Rumänien, Bulgarien und Polen in verschimmelten Abbruchbuden unterbringen. Ohne Strom und warmes Wasser, aber zu Wuchermieten. Während er als einer von Europas größten Fleischproduzenten die Klimakatastrophe anheizt, forderte Tönnies 2019 in einer Rede für den Klimaschutz, dass „die Afrikaner“ aufhören sollten „Kinder zu produzieren“. Im Juni 2020 infizierten sich in der Tönnies-Fleischfabrik und den miserablen Unterkünften mehr als 1.400 rumänische und bulgarische Arbeiter:innen mit dem Corona-Virus. Ihnen gab Armin Laschet selber die Schuld daran. Er ist CDU-Vorsitzender, Ministerpräsident von NRW und kriegt regelmäßig Parteispenden von Tönnies.
Susanne Klatten & Stefan Quandt
Das Geschwisterpaar hat den BMW-Konzern geerbt. Ihr Vermögen: Zusammen 39 Milliarden Euro! Es stammt vor allem aus Kriegsprofiten und Zwangsarbeit. Opa Günther Quandt produzierte in einer Monopolstellung Soldaten-Uniformen für das Deutsche Reich im 1. Weltkrieg. Je länger der Krieg dauerte, je mehr Soldaten als Kanonenfutter an die Front geschickt wurden, desto mehr Profit für ihn. Günther Quandt baute das Konzernimperium mit Kohle, Batteriefertigung und Rüstungsproduktion aus. Er finanzierte die NSDAP schon vor der Machtübergabe 1933. Im 2. Weltkrieg mussten Zwangsarbeiter:innen aus Konzentrationslagern als Arbeitssklav:innen für das Quandt-Imperium und die Faschisten Rüstungsgüter herstellen. Günther Quandt betrieb in seiner Batteriefirma Varta darüberhinaus ein eigenes KZ. Mit der Kriegsbeute kaufte er in der Bundesrepublik zusammen mit seinem Bruder Herbert den Autohersteller BMW – ein inzwischen weltumspannender Konzern. Heute arbeiten entlang der Wertschöpfungskette von BMW Millionen Arbeiter:innen zu Hungerlöhnen: In Mexiko für ein bis zwei Dollar pro Stunde, in China, Südafrika, Indien und Indonesien für noch weniger. Susanne Klatten und Stefan Quandt gehören zu den größten Financiers der regierenden Parteien. In der Corona-Krise bekam BMW Kurzarbeitgeld für 40.000 Arbeiter:innen vom Staat – und schüttete gleichzeitig 1,64 Milliarden Euro Dividende an die Aktionär:innen aus! In einem Interview mit dem Manager-Magazin beklagten sich die Geschwister über ihr hartes, gefährdetes Leben und den schlimmen Neid. Susanne Klatten meint: „Wir wissen, dass Umverteilung noch nie funktioniert hat.“
Maria-Elisabeth & Georg Schaeffler
Privatjets, Pelzmäntel, Champagner – das lieben Frau Schaeffler und ihr Sohn. Den beiden gehört die Schaeffler AG. Ihr Vermögen: 8,5 Milliarden Euro. Maria-Elisabeth ist die Witwe von Georg Schaeffler. Er und sein Bruder Wilhelm – Wirtschaftsprüfer bei der Dresdner Bank – erbeuteten 1940 günstig die Textilfabrik eines jüdischen Unternehmers, der vor den Nazis aus Deutschland fliehen musste. Die Brüder benannten sie um in Schaeffler AG und produzierten Panzerteile und Wehrmachtsuniformen für den Eroberungskrieg des deutschen Faschismus. Die Firma Schaeffler verarbeitete auch Menschenhaar von Ermordeten aus dem Vernichtungslager Auschwitz. Kriegsgefangene mussten bei ihnen Zwangsarbeit leisten. Nach dem Krieg wurde der Konzern zum wichtigen Zulieferer für die Produktion von Autos, Flugzeugen, Maschinen – und Rüstung. 2009 übernahmen Schaefflers auch das größte Aktienpaket bei der Continental AG. Heute betreibt der Schaeffler-Konzern Profitmaximierung durch Umstrukturierungen, Outsourcing und Verlagerung in Billiglohnländer mit schlechten Arbeitsbedingungen. Schaeffler und Continental planen, deutsche Werke zu schließen und rund 35.000 Stellen abzubauen.
Mehr zu den brutalsten kapitalistischen Familienclans Deutschlands beim Lower Class Magazine