Eindrücke vom 8. März
Zum Frauenkampftag 2023 waren bundesweit Zehntausende auf der Straße. Hier einige erste Eindrücke von Demos und Aktionen, an denen wir uns beteiligt haben.
Reader über sieben Revolutionärinnen
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Zum 8. März 2023 wollen wir sieben Revolutionärinnen vorstellen, die sich – beispielhaft für viele andere Frauen – für die Befreiung der Frau und einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus eingesetzt haben. Sie alle eint, dass sie ihr ganzes Leben dem Kampf gegen Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft gewidmet haben, dass sie sich revolutionär in Kampforganisationen und Strukturen organisierten und für gelebten Internationalismus stehen. Mit Wandzeitungen und Plakaten wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die sieben Revolutionärinnen zum Frauenkampftag präsent zu machen. Unten findet ihr Druckvorlagen, die gerne verwendet und verbreitet werden können.
Clara Zetkin
Ivana Hoffmann
Inge Viett
Assata Shakur
Sakine Cansiz / Sara
Leila Khaled
Louise Michel
Heraus zum 8. März: Befreiung erkämpfen – Für Frauenkampf und Revolution
In den vergangenen Jahren – auch ganz aktuell – erleben wir eine neue Dynamik weltweiter Kämpfe von Frauen. In Argentinien und Polen kämpfen Frauen für reproduktive Rechte. Im Iran gegen den Kopftuchzwang und ein unterdrückendes Regime. In Rojava bauen Frauen auf sämtlichen Ebenen – politisch, sozial und militärisch – neue gesellschaftliche Strukturen auf, fernab von kapitalistischer Profitlogik, Frauenunterdrückung und Naturausbeutung. Ihre Entschlossenheit erfährt weltweit feministische Solidarität. Doch ein genauerer Blick zeigt: Frauenkampf ist nicht gleich Frauenkampf.
Streikzeitung von Perspektive Kommunismus
Der Öffentliche Dienst streikt! Und das ist wunderbar, denn jede Verbesserung unserer Leben haben wir als Arbeiter:innenklasse erkämpft oder wurde durch Druck durchgesetzte. Unsere allgemeinen Perspektiven auf den Öffentlichen Dienst und auf die Ver.di Forderungen findest du hier. Aber der Öffentliche Dienst hat wichtige Besonderheiten. Er ist der Arbeitsbereich in Deutschland mit den meisten Frauen*. Hier findest du unsere Perspektive zum feministischen Streik in dieser wichtigen Tarifrunde.
Eine weitere Besonderheit ist seine Breite. Von Kliniken, über Kitas bis hin zu Verkehrsbetrieben kämpfen zehntausende Kolleg:innen. Und weil wir denken dass gerade in der Frage der Mobilität und Klimabewegung die Kolleg:innen aus dem ÖPNV eine zentrale Rolle spielen können, haben wir uns hierzu hier geäußert.
Es streiken und kämpfen aber nicht nur die Arbeiter:innen Deutschlands. In aller Welt kommt es gerade zu Abwehrkämpfen gegen neoliberale Reformen, zu Streiks für mehr Lohn und für gesellschaftliche Anerkennung. Deshalb haben wir hier geschrieben.
Wir wollen mit dieser Streikzeitung einerseits den Streik im Öffentlichen Dienst unterstützen und andererseits Perspektiven bieten die über den berechtigten Kampf für mehr Lohn hinausgehen. Genau deshalb sagen wir: Für mehr Lohn und gegen den Kapitalismus!
Hanau unvergessen. Kampf dem rassistischen System!
Aufruf zur Beteiligung von Perspektive Kommunismus: Drei Jahre sind mittlerweile seit dem Anschlag in Hanau am 19. Januar 2020 vergangen. Neun Menschen wurden aus rassistischen Gründen ermordet. Drei Jahre, in denen von Polizei und Justiz wenig aufgeklärt wurde. Und noch weniger hat sich in diesem Land seither geändert.
Wir rufen dazu auf zum Jahrestag von Hanau auf die Straße zu gehen. Wir rufen auch dazu auf, zu kämpfen: Dafür, dass die Verhältnisse in diesem Land, welche den Rassismus und die tagtägliche Ausgrenzung, Abwertung und Gewalt, welche den Boden für die Tat in Hanau bilden, endlich der Vergangenheit angehören.
Der deutsche Staat zeigt kein Interesse daran, rassistische Gewalt zu verhindern. Zur Schau gestellte Willkommenskultur, Beratungsstellen für Ex-Nazis oder auch die Hausdurchsuchungen bei Reichsbürgern sind nicht viel mehr als fromme Lippenbekenntnisse. Die Polizei schikaniert täglich migrantische Jugendliche und zielt auf diejenigen, die sie als fremd und somit als gefährlich einstuft. Die bürgerlichen Parteien können sich noch so weltoffen geben. Sie sind es, die mit ihren Reden von gefährlichen Parallelgesellschaften, Shisha-Bars und kriminellen Familien-Clans Stimmung machen. Zuletzt waren es Vertreter:innen CDU und FDP, welche im Nachgang der medial aufgeblähten „Silvesterkrawalle“ versuchten, die AfD rechts zu überholen. Es wurde alles gegeben, um die Hintergründe der Randale an Silvester auf Migrant:innen, Geflüchtete, kurz Fremde, zu schieben. Was nicht für diese Erzählung taugt, wird einfach weggelassen. Zum Beispiel, dass es nicht nur in Berlin etwas geknallt hat sondern auch in der ein oder anderen ostdeutschen Kleinstadt.
Zeitenwende angreifen! Auf die Straße gegen die NATO-Sicherheitskonferenz!
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Sicherheit ist eine Frage der Perspektive. Die „munich security conference“, die vom 17. bis zum 19. Februar zum 59. Mal in München stattfindet, steht für die exklusiven Sicherheitsinteressen der wirtschaftlichen und politischen Eliten des imperialistischen Westens. Das politische Führungspersonal des NATO-Lagers kommt hier mit hohen Militärs, Rüstungsindustriellen und Geheimdiensten zusammen, um ihren Anspruch globaler Vorherrschaft als demokratisches Happening zu inszenieren und um konkrete Absprachen zu treffen. Ihre Sicherheit hinterlässt seit Gründung der NATO 1949 eine globale Spur der Verwüstung und existenzieller Verunsicherung für Millionen von Menschen: Krieg, Besatzung und die langfristige Zerstörung von Staaten und gesellschaftlichen Strukturen, die den eigenen geopolitischen und Profitinteressen im Wege stehen, gehören zum Wesen des Militärbündnisses.
Es ist kein Zufall, dass diese Struktur aktuell so umfassend, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr als aktives Kriegsbündnis auftritt. Der Kapitalismus steckt in einer vielschichtigen Krise und produziert eine globale Situation, die geprägt ist von Blockformierung, Konkurrenz der Großmächte, aber auch von Widersprüchen innerhalb der Lager und der Tendenz dazu, ganze Regionen in Chaos und Krieg versinken zu lassen: Was im Nahen und Mittleren Osten und Teilen Nordafrikas schon Realität ist, könnte auch zum Schicksal der Ukraine werden. Wir bewegen uns auf eine Phase zu, in der die militärische Option immer ausschlaggebender für die Herrschenden wird, um eine Klärung oder Neuverhandlung der wackligen internationalen Kräfteverhältnisse voranzutreiben. Die Wahrscheinlichkeit, die Menschheit damit an den Rand des Abgrunds zu treiben, war lange nicht mehr so hoch wie heute.
Rojava: Fortschritt und Revolution verteidigen! Alle auf die Straße!
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Seit einigen Wochen bombardiert die Türkei kurdische Gebiete, insbesondere die symbolträchtige Stadt Kobane ist davon betroffen. Vorwand für die neue Offensive des türkischen Staates ist der Bombenanschlag am 13. November in einer Einkaufsmeile in Istanbul, bei dem Zivilist:innen verletzt und ermordet wurden. Die PKK und andere kurdische Organisationen haben sich zwar direkt von diesem Anschlag distanziert und es ist auch allgemein bekannt, dass diese Aktionsform nicht zum Repertoire der kurdischen Befreiungsbewegung gehört. Die Indizien für einen staatlich inszenierten Anschlag sind in diesem Fall sogar sehr konkret: Bei Ermittlungen kam heraus, dass ein bekannter MHP-Politiker Kontakt zur mutmaßlichen Attentäterin hatte und diese wiederum zu islamistischen Milizen in der Region Afrin.
Kriminell ist das System – nicht der Widerstand gegen die herrschenden Zustände! Am 31. Dezember auf nach Stammheim!
Seit bereits 33 Jahren sind Spaziergänge zum Jahreswechsel eine anhaltende Tradition, denn seit 1989 finden an Silvester Knast-Demos rund um die JAV Stammheim statt. Seit Jahren fahren wir aus Karlsruhe nach Stuttgart und beteiligen uns an die Aktionen vor Ort. Stammheim hat lange Tradition, denn der Knast wurde zu einem Hochsicherheitstrakt ausgebaut, um die Verfahren der RAF Genoss:innen abzuhalten und die Terrorgefahr zu schüren. Auch eine Vielzahl an kurdischen und PKK Genoss:innen wurden hier verurteilt, um die kurdische Befreiungsbewegung zu delegitimieren und schuldig zu sprechen. Um antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren, wurden auch die sog. Wasen-Prozesse 2021 in Stammheim abgehalten und Jo und Dy in für Untersuchungshaft gesteckt, während Dy wegen fadenscheiniger und rassistischer Gründe der Fluchtgefahr mehrere Monate bevor nicht mal ein Urteil gesprochen wurde oder gar der Prozess angefangen hatte.
Die Antifa muss renoviert werden
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Die Antifa muss renoviert werden
Antifaschistische Politik befindet sich in einer Krise. Rechte und reaktionäre Bewegungen erstarken und bekommen seit einigen Jahren durch sich zuspitzende Krisentendenzen Zulauf. Mit der AfD existiert eine etablierte rechte Partei mit offen faschistischem Flügel. Der gesellschaftliche Diskurs öffnet Tür und Tor für reaktionäres Gedankengut in der Gesellschaft, bis in weite Teile unser Klasse. Faschist:innen bewaffnen sich und morden wieder. Gleichzeitig haben sich in den letzten 10 Jahren bundesweit einige einflussreiche Antifa-Strukturen aufgelöst oder sind mit veränderter Schwerpunktsetzung in andere politische Projekte aufgegangen.
Doch wenn wir ehrlich sind ist effektive Antifa-Politik gerade jetzt so notwendig wie eh und je. Dabei muss Antifa nicht neu erfunden werden, sondern mit Ernsthaftigkeit und aufbauend auf den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte neu formiert werden. Wir brauchen klare Standpunkte und müssen diese konsequent umsetzten. Dabei geht es darum in Bewegung zu kommen, um Organisierung, und darum sich die Hände schmutzig zu machen.
Info- & Diskussionsveranstaltung: „Krise, Krise was ist zu tun?“
Die kapitalistische Krise vertieft sich und die Linke fragt sich was zu tun ist?
Eine Dynamik und Massenproteste stehen aus diversen Gründen aus. Daher stellt sich die Frage, wo die Auseinandersetzungen stattfinden werden. Wir haben nachgedacht und kamen zum Schluss, dass eine praktische Antwort auf Inflation und Teuerungen in der Tarifrunde Ausdruck finden kann.
In einem Input werden wir unsere Positionen vorstellen und wollen gerne mit euch ins Gespräch kommen. Daher laden wir euch ein am 9. Dezember um 19 Uhr ins Linke Zentrum Barrio137 zu kommen, um mit uns zu diskutieren.