Soziale Kämpfe

Politische Auswertung und Bericht 1. Mai Karlsruhe

Mit etwas Abstand möchten wir an dieser Stelle eine genauere Betrachtung der Aktivitäten rund um den 1. Mai in Karlsruhe vornehmen.
Am 1. Mai 2020 gaben wir als Revolutionärer Aufbau Karlsruhe unsere Gründung bekannt.

Seid dem sind wir zum einem zahlenmäßig mehr geworden und haben neue Genoss:innen gewonnen. Auch konnten wir uns in verschiedenen Feldern sowohl im Verständnis als Revolutionär:innen, als auch in der praktischen Umsetzung davon was das bedeutet, üben.

Für uns als revolutionäre Bewegung hat der 1.Mai als Kampftag unserer Klasse eine besondere Bedeutung. Die Aktivitäten am und besonders auch im Vorfeld dazu dienen als Gradmesser für den Stand der Bewegung in Karlsruhe.

Eindrücke des 1. Mai 2024

In Karlsruhe geht ein ereignisreicher Tag zu Ende. Nach einer starken klassenkämpferischen Beteiligung an der DGB-Demonstration am Vormittag, versammelten sich für die revolutionäre 1.Mai Demonstration im Anschluss über 400 Menschen auf dem Kronenplatz.

Die Redebeiträge betonten die Unterdrückung, der unsere Klasse durch die kapitalistischen Verhältnisse ausgesetzt ist, die sich zuspitzende Krise und die Machenschaften des deutschen Imperialismus ebenso wie die Notwendigkeit uns als Klasse gemeinsam stärker zu organisieren um das Bestehende zu überwinden und die sozialistische Gesellschaft aufzubauen.

Bericht und Einschätzung zu den Protesten gegen die IAA 2023

Bericht und Einschätzung von Perspektive Kommunismus: Alle zwei Jahre präsentiert sich das deutsche und Teile des internationalen Automobilkapitals bei der IAA in München. Hier treten einige aktuelle Widersprüche des Kapitalismus sehr offen zu Tage: Die Automobilkonzerne verdienen daran, möglichst viele und möglichst große Fahrzeuge (seien es Privatautos, LKW oder Militärfahrzeuge) zu verkaufen. Das heißt ihr Geschäftsmodell trägt es in sich den Klimawandel weiter voranzutreiben, die Ressourcen der Erde im rasanten Tempo zu verbrauchen und Menschen weltweit in der Produktion auszubeuten. Das Geschäft mit den Autos basiert (wie viele andere Sektoren im Kapitalismus) auf einer absurden Konsumlogik – Autos stehen 90 % der Zeit nur herum, trotzdem kommt auf jeden zweiten Einwohner Deutschlands ein angemeldetes Auto. Dadurch dass das Auto eins der wichtigsten, wenn nicht das wichtigste, deutsche Industrie- und Exportprodukt ist, hat diese Kapitalfraktion ein unglaubliches Gewicht im Verhältnis zum deutschen Staat. Die Profitbedürfnisse der Eigentümer:innen von BMW, Mercedes und Co strukturieren auf besondere Weise unsere Gesellschaft: die Städte sind auf den Autoverkehr ausgelegt, der Individualverkehr wird mit Pendlerpauschale, Steuervergünstigungen für Firmenwägen usw. subventioniert und der ÖPNV im Vergleich dazu systematisch kaputtgespart. Dass all diese Widersprüche weiterbestehen können, anstatt dass die Mobilität auf andere Weise kollektiv organisiert wird, liegt in den Eigentumsverhältnissen im Kapitalismus begründet.

Gegen den „Marsch für das Leben“ auf die Straße

Aufruf von Perspektive Kommunismus: Für ein selbstbestimmtes Leben – feministsch, antifaschistisch, revolutionär kämpfen!

Seit einigen Jahren organisieren christliche Fundamentalist:innen im Schulterschluss mit Faschist:innen, Rechten und Konservativen sogenannte “Märsche für das Leben”. In ihren Forderungen und Aussagen hetzen sie gegen selbstbestimmte Schwangerschaften und befördern eine restrikitve Geburtenregelung. Sie stehen für eine patriarchale Gesellschaftsordnung ein, in der die eigene Entscheidung darüber Kinder zu bekommen oder eben nicht massiv erschwert, kriminalisiert und verunmöglicht wird. Dieses Jahr soll der Marsch für’s Leben erstmalig zeitgleich in Köln und Berlin stattfinden, was die Organisator:innen als Erfolg verbuchen wollen. Sie hoffen damit mehr Öffentlichkeit und mehr Teilnehmer:innen zu erreichen und dadurch ihre reaktionäre und frauenfeindliche Ideologie gesellschaftsfähig machen zu können. Die Befürwortung eines Geburtszwangs ist nicht nur antifeministisch, sondern natürlich auch Ausdruck eines Rechtstrends, der in Deutschland zunehmend erkennbar wird: Wahlerfolge und Zustimmungshochwerte für die AfD, zunehmende Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD sowie salonfähige Hetze gegen Geflüchtete sind aktuell an der Tagesordnung. Was der Staat aktuell in Form von Abtreibungsverboten, Gender-Pay- und Gender-Care- Gap ohnehin schon manifestiert, wollen AfD und andere rechte oder faschistische Akteure mit ihrer reaktionären Politik noch weiter verschärfen. Eine geschlechtliche Arbeitsteilung, in welcher Frauen die unbezahlte Haus- und Sorgearbeit übernehmen, Kinder kriegen und sich dem Willen der Männer fügen. Ihre Politik ist ein Angriff auf unsere Lebensrealtitäten – von Migrant:innen, Frauen, inter, trans, nonbinären und queeren Personen sowie auf die der gesamten lohnabhängige Bevölkerung. Schon immer war der Kampf für körperliche Selbstbestimmung und die Abschaffung des §218 elementarer Bestandteil der feministischen Bewegung. Die Entscheidung darüber ob wir ein Kind bekommen oder nicht, können, wollen und werden wir alleine treffen.

Kurzbericht zum revolutionären 1. Mai in Karlsruhe

Die diesjährige revolutionäre 1. Mai Demonstration in Karlsruhe rief auf Perspektiven zu wagen. Dieser Meinung, das es mehr bedarf als ein paar kleine Reformen waren auch einige Kolleg:innen des DGB Festes die sich unserer Demonstration anschlossen, so das sich dann ca. 300 Menschen zum Auftakt auf dem Schlossplatz versammelten und in einer lautstarken Demo durch die Karlsruhe Innenstadt zogen.
Durch die inhaltlich guten Reden, von denen einige während der Demo gehalten wurden, wurde sehr deutlich klar, das und warum der Kapitalismus nicht reformierbar ist und die einzige Lösung die revolutionäre Überwindung dieses Systems sein kann. In dieser Revolution übernehmen wir als Klasse der Arbeiter:innen die Macht und schaffen die Grundsteine einer sozialistischen Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen und nicht mehr der Profit im Mittelpunkt steht.
Um das umzusetzen können wir auf die revolutionären Ideen und Erfahrungen unserer Klasse und ihrer Vordenker:innen zurückzugreifen, die diese in der Vergangenheit erdacht und erkämpft haben. Passend dazu wurde die gesamte Demo zwischenzeitlich zu einem Meer aus Ideen für eine Welt jenseits Kapitalismus aus denen Zitate revolutionärer Denker:innen ragten. Untermalt wurde diese Choreografie durch einige Lichtbälle die in den Himmel schossen.

Reader über sieben Revolutionärinnen

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Zum 8. März 2023 wollen wir sieben Revolutionärinnen vorstellen, die sich – beispielhaft für viele andere Frauen – für die Befreiung der Frau und einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus eingesetzt haben. Sie alle eint, dass sie ihr ganzes Leben dem Kampf gegen Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft gewidmet haben, dass sie sich revolutionär in Kampforganisationen und Strukturen organisierten und für gelebten Internationalismus stehen. Mit Wandzeitungen und Plakaten wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die sieben Revolutionärinnen zum Frauenkampftag präsent zu machen. Unten findet ihr Druckvorlagen, die gerne verwendet und verbreitet werden können.

Clara Zetkin
Ivana Hoffmann
Inge Viett
Assata Shakur
Sakine Cansiz / Sara
Leila Khaled
Louise Michel

Heraus zum 8. März: Befreiung erkämpfen – Für Frauenkampf und Revolution

In den vergangenen Jahren – auch ganz aktuell – erleben wir eine neue Dynamik weltweiter Kämpfe von Frauen. In Argentinien und Polen kämpfen Frauen für reproduktive Rechte. Im Iran gegen den Kopftuchzwang und ein unterdrückendes Regime. In Rojava bauen Frauen auf sämtlichen Ebenen – politisch, sozial und militärisch – neue gesellschaftliche Strukturen auf, fernab von kapitalistischer Profitlogik, Frauenunterdrückung und Naturausbeutung. Ihre Entschlossenheit erfährt weltweit feministische Solidarität. Doch ein genauerer Blick zeigt: Frauenkampf ist nicht gleich Frauenkampf.

Streikzeitung von Perspektive Kommunismus

Der Öffentliche Dienst streikt! Und das ist wunderbar, denn jede Verbesserung unserer Leben haben wir als Arbeiter:innenklasse erkämpft oder wurde durch Druck durchgesetzte. Unsere allgemeinen Perspektiven auf den Öffentlichen Dienst und auf die Ver.di Forderungen findest du hier. Aber der Öffentliche Dienst hat wichtige Besonderheiten. Er ist der Arbeitsbereich in Deutschland mit den meisten Frauen*. Hier findest du unsere Perspektive zum feministischen Streik in dieser wichtigen Tarifrunde.

Eine weitere Besonderheit ist seine Breite. Von Kliniken, über Kitas bis hin zu Verkehrsbetrieben kämpfen zehntausende Kolleg:innen. Und weil wir denken dass gerade in der Frage der Mobilität und Klimabewegung die Kolleg:innen aus dem ÖPNV eine zentrale Rolle spielen können, haben wir uns hierzu hier geäußert.

Es streiken und kämpfen aber nicht nur die Arbeiter:innen Deutschlands. In aller Welt kommt es gerade zu Abwehrkämpfen gegen neoliberale Reformen, zu Streiks für mehr Lohn und für gesellschaftliche Anerkennung. Deshalb haben wir hier geschrieben.

Wir wollen mit dieser Streikzeitung einerseits den Streik im Öffentlichen Dienst unterstützen und andererseits Perspektiven bieten die über den berechtigten Kampf für mehr Lohn hinausgehen. Genau deshalb sagen wir: Für mehr Lohn und gegen den Kapitalismus!

Kriminell ist das System – nicht der Widerstand gegen die herrschenden Zustände! Am 31. Dezember auf nach Stammheim!

Seit bereits 33 Jahren sind Spaziergänge zum Jahreswechsel eine anhaltende Tradition, denn seit 1989 finden an Silvester Knast-Demos rund um die JAV Stammheim statt. Seit Jahren fahren wir aus Karlsruhe nach Stuttgart und beteiligen uns an die Aktionen vor Ort. Stammheim hat lange Tradition, denn der Knast wurde zu einem Hochsicherheitstrakt ausgebaut, um die Verfahren der RAF Genoss:innen abzuhalten und die Terrorgefahr zu schüren. Auch eine Vielzahl an kurdischen und PKK Genoss:innen wurden hier verurteilt, um die kurdische Befreiungsbewegung zu delegitimieren und schuldig zu sprechen. Um antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren, wurden auch die sog. Wasen-Prozesse 2021 in Stammheim abgehalten und Jo und Dy in für Untersuchungshaft gesteckt, während Dy wegen fadenscheiniger und rassistischer Gründe der Fluchtgefahr mehrere Monate bevor nicht mal ein Urteil gesprochen wurde oder gar der Prozess angefangen hatte.