KAHLSCHLAG von oben – WIDERSTAND von unten!

Gegen den Kapitalismus und seine Dauerkrise! „Wir müssen ran an die sozialen Sicherungssysteme.“ Mit dieser Kampfansage hat Kanzler Merz einen umfassenden Sozialabbau eingeleitet. Und der soll es in sich haben: Mit Kürzungen beim Bürgergeld und Ausweitung der Sanktionen bis hin zur vollständigen Streichung der Leistungen, mit der Abschaffung des 8-Stunden-Tages, mit der faktischen Erhöhung des Renteneintrittalters durch die sogenannte „Aktivrente“, mit der Kürzung von Krankenkassenleistungen.

Das setzt sich auch in den Bundesländern und Kommunen fort: Es trifft Einrichtungen und Angebote, die für Bildung, Erziehung, Pflege, soziale Teilnahme und Betreuung sorgen, sowie den öffentlichen Nahverkehr und die Bereitstellung von sozialen Wohnraum: Es soll gekündigt werden. Es soll gestrichen werden. Es soll gekürzt werden.

Das ist ein Großangriff auf die Lebensbedingungen von Beschäftigten, Arbeitslosen, Studierenden und Rentner:innen!
EIN ANGRIFF KOMMT SELTEN ALLEIN…
Dieser Sozialabbau ist keine Reaktion darauf, dass wir „seit Jahren über unsere Verhältnisse“ gelebt hätten, wie Merz behauptet. Er ist Teil einer aggressiven Krisenpolitik, die bereits von der Ampel-Regierung in Gang gesetzt wurde und heute von CDU und SPD auf die Spitze getrieben wird.

Rheinmetall Entwaffnen 2025 – Antimilitaristischer Kampf und Repression

Nachbericht von Perspektive Kommunismus: Die Rheinmetall-Entwaffnen Aktionstage 2025 liegen hinter uns – und mit ihnen eine Fülle an Erfahrungen, Eindrücken und Impulsen, die sich fest im kollektiven Gedächtnis des antimilitaristischen Widerstands in der BRD einbrennen werden. Viele hundert Menschen aus verschiedenen Teilen der Linken sind zusammengekommen, um in gemeinsamer Praxis und Diskussion nach möglichen Formen und Orientierungen für einen antikapitalistischen oder revolutionären Antikriegskampf in diesen turbulenten Zeiten zu suchen.

Das Interesse und die Mobilisierungsfähigkeit der revolutionären und antikapitalistischen Linken an einem kämpferischen Antimilitarismus wächst offensichtlich. Das RME-Camp war mit bis zu 1400 Menschen deutlich größer als im vergangenen Jahr in Kiel. Die Beteiligung an der Mobilisierung, war wohl besonders stark, weil alles darauf hindeutet, dass die Positionierung, die Handlungs-, und Mobilisierungsfähigkeit in der Kriegsfrage in der kommenden Zeit eine existenzielle Bedeutung für linke Kräfte haben wird. Die Frage „Sozialismus oder Barbarei“, mit der Rosa Luxemburg die historische Epoche rund um den 1. Weltkrieg charakterisiert hat, ist wieder brandaktuell. Keine Antwort ist hier auch eine Antwort.

Die revolutionäre Seite aufbauen – Krieg dem Krieg! Aufruf zu Rheinmetall entwaffnen 2025

Aufruf von Perspektive Kommunismus: Dass wir nicht gerade auf friedliche Zeiten zusteuern, ist für alle sichtbar, die ihre Augen nicht vor der Realität verschließen. Der Block der NATO-Staaten, das Lager des westlichen Imperialismus, angeführt von den USA, aber auch unter Beteiligung Deutschlands, bereitet sich darauf vor, seine ins Wanken geratende globale Hegemonie sowohl wirtschaftlich als auch militärisch zu verteidigen. Die Imperialisten setzen zunehmend auf Krieg, da sie ihre Vorherrschaft von immer mehr Staaten in Frage gestellt sehen.

Es ist der westliche Imperialismus, der weltweit die Kriegsgefahr vorantreibt. Im Angesicht der kapitalistischen Krise, ihrer schwindenden Profite und der schärfer werdenden Konkurrenz sind die Herrschenden zunehmend bereit, die Eskalation zu riskieren. Ihr moralisches Mäntelchen lassen sie dabei mehr und mehr fallen. Der Krieg gegen den Iran, der blutige Abnutzungskrieg an der NATO-Ost-Front, der Genozid in Palästina – die Barbarei ist sichtbar.

Die milliardenschweren Aufrüstungspakete und die Einführung des NATO-5%-Ziels sind nicht durch eine angebliche Bedrohung von außen zu erklären – die Herrschenden sprechen ganz offen davon, dass es darum gehen muss, den Einfluss von Russland, China und anderen Konkurrenten zu beschränken. Doch anstatt ehrlich zu sein und zu sagen, dass es um die Sicherung der eigenen Machtstellung und Wirtschaftsinteressen geht, sprechen die Herrschenden von „Demokratie & Menschenrechten“. Spätestens seit dem Völkermord in Palästina sollte klar sein, dass das nur vorgeschobene Gründe sind und die Imperialisten über die Leichen gehen, um ihre Interessen zu verteidigen.

Krieg dem Krieg! Kampagne und Konferenz

Krieg dem Krieg! Unter diesem Slogan wollen wir in kommender Zeit einerseits Initiativen gegen den Kriegskurs der Herrschenden bundesweit miteinander verknüpfen und Impulse und Ansätze dafür liefern, selbst aktiv zu werden. Andererseits wollen wir in diesem Zusammenhang mit einer in Konferenz in Köln an einer Analyse der aktuellen internationalen Entwicklungen und Umbrüche im Kapitalismus feilen und die Ausrichtung, Formen und Bezugspunkte eines revolutionären Antikriegskampfes diskutieren. Alle Infos zur Kampagne und und zur Konferenz, Material für politische Aktionen und eine Übersicht aktueller Aktivitäten finden sich auf der Kampagnenseite.

Politischer Nachbericht 1. Mai 2025

Der 1. Mai ist rum. Wir dürfen auf einen erfolgreichen Tag zurückblicken, dem eine intensive Vorbereitungsphase vorangegangen ist und deren Qualität sich am Tag selbst auf unterschiedlichster Weise auf der Straße widergespiegelt hat.
Mit über 700 Teilnehmer:innen hat die revolutionäre 1. Mai Demo ihre Größe im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Nicht nur hier in Karlsruhe, bundesweit waren die revolutionären Mai-Demonstrationen so groß wie schon lange nicht mehr.
Das ist nicht einfach nur Zufall oder gar Ausdruck einer neuen Qualität an Mobilisierungsoffensive von uns. Viel mehr fügt es sich ein in einen gesellschaftlichen Trend, der sich in den letzten Monaten immer deutlicher zeigt. An dieser Stelle wollen wir nicht die Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Systems in allen Einzelheiten analysieren. Der aggressiver werdende Klassenkampf von oben ist allgegenwärtig und die zunehmende Widersprüchlichkeit des Kapitalismus ist nicht mehr nur Gegenstand theoretischer Diskussionen sondern gelebter Alltag aller Arbeiter:innen.
Immer mehr Menschen erkennen – getrieben durch die Krisenentwicklung – die Ausweglosigkeit des Kapitalismus. Als besondere Träger:innen der Krise, sind es vor allem junge Frauen und Jugendliche, die in dieser Erkenntnis besonders schnell und allumfassend sind. So ist es keine Überraschung, dass besonders viele Frauen und junge Menschen am 1. Mai auf der Straße waren.
Auch wenn es nur eine Momentaufnahme ist, bietet der 1. Mai die Möglichkeit den Stand unserer Bewegung und das Bewusstsein unserer Klasse abzubilden. An keinem anderen Tag tragen wir unsere Ideen und revolutionäre Haltung so offen auf die Straße. So ist der 1. Mai auch für uns ein Rahmen an dem wir unsere eigene Entwicklung messen können und unser Handeln in und mit unserer Klasse überprüfen können. An dieser Stelle möchten wir daher auch auf die erstmals durchgeführte antikapitalistische 1. Mai Kundgebung in Landau hinweisen. 150 Menschen beteiligten sich – der Sabotageversuchen der SPD zum Trotz – in der südpfälzischen Kleinstadt an der Aktion.

Das war der Revolutionäre 1. Mai 2025

Bundesweit fanden zum 1. Mai 2025 verschiedene revolutionäre Aktivitäten statt. Es gab sowohl antikapitalistische & klassenkämpferische Bereiche auf den Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, als auch eigenständige revolutionäre Demonstrationen. An vielen Orten endete der Tag mit kulturellen und festlichen Aktivitäten.

Zusammenfassend zeigte sich, dass die Teilnehmer:innenzahl vieler Orts deutlich über der Beteiligung in den vergangen Jahren lag. Die Suche nach Alternativen zum Kapitalismus und die Bereitschaft sich mit revolutionären Themen auseinander zu setzten findet bei immer mehr Menschen anklang. Auch wenn es in den meisten Städten zu keinen direkten Auseinandersetzungen mit den Cops kam, können wir dies nicht als ein Zeichen der Stärke unserer Seite verbuchen. Viel mehr rüstet auch der Staat immer mehr nach Innen und hat zumindest teilweise das Drohszenario und den Handlungsspielraum auf der Straße von vorn herein stark eingeschränkt. Dennoch fanden und finden sich auch in dieser Situation Möglichkeiten selbstbestimmte Aktionen durchzuführen und den Klassenfeind anzugreifen. Im Gesamten blicken wir auf einen erfolgreichen und kämpferischen 1. Mai zurück.

Erste Eindrücke der revolutionären 1. Mai Demonstration am 1. Mai in Karlsruhe

Erste Eindrücke unserer revolutionären Demonstration am 1. Mai. Wir waren mit 600 Genoss:innen in Karlsruhe auf der Straße. Sozialismus oder Barbarei! Der Bruch mit dem Kapitalismus ist unumgänglich. Jetzt gilt es weiter zu machen. Organisiert euch, kämpft weiter – es gibt noch einiges zu verändern. Ein ausführlicher Bericht folgt, aber wir wollen euch die ersten …

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1. Mai Karlsruhe – Revolutionär auf die Straße – Frauen kämpfen international!

Wir taumeln von einer Krise in die nächste. Die grausame Realität des Kapitalismus wird immer deutlicher: Krieg, Umweltkatastrophen, Hungersnöten, Armut und ein Erstarken von rechten und faschistischen Kräften. All das trifft Frauen und Mädchen mit einer besonderen Härte.

Immer mehr Rechte, die in der Frauenbewegung erkämpft wurden, werden nun Stück für Stück wieder abgebaut und angegriffen. Frauen sollen wieder zurück in ihre zugeschriebene Rolle als Hausfrau und Mutter gedrängt werden und in „Heim und Herd“ isoliert und ausgebeutet werden.
Oft bleibt auch wenig anderes übrig: wenn in der öffentlichen Daseinsfürsorge gekürzt wird, sollen Frauen die dadurch entstehenden Lücken unbezahlt auffangen. Der patriarchale Normalzustand, verschärft sich!

Und während für Betreuungsangebote und Soziales vermeintlich kein Geld da ist und Frauen sich neben unterbezahlter Arbeit im Niedriglohnsektor jetzt auch noch Unmengen unbezahlter Arbeit im Haushalt verrichten müssen, werden Milliarden in Krieg, Militär und Konzerne gesteckt.
Deutschland möchte wieder zum Weltführer in Aufrüstung und Waffenhandel werden und befeuert damit die Kriege in aller Welt. Im Krieg werden auch Vergewaltigungen als Kriegswaffe eingesetzt. Aus Angst vor diesen gibt es immer wieder Frauen welche sich und ihre Kinder selbst töten um dem Leid und der Grausamkeit zu entkommen. Flucht ist für viele Mütter mit Kindern keine Option oder zusätzlich mit massiven Gefahren verbunden . Menschenhandel, Gewalt und Tod sind auf der Suche nach einem sicheren Ort zum leben ständige Begleiter.

1. Mai Karlsruhe – Revolutionär auf die Straße – Gegen Faschismus und Rechtsruck!

Seit bereits über einem Jahrzehnt blicken wir auf eine besorgniserregende Rechtsentwicklung der
Gesellschaft und damit einhergehend der parlamentarischen Realpolitik. Rechtspopulistische
Parteien wie die AfD gewinnen drastisch an Einfluss, rassistische Diskurse sind mittlerweile Alltag
in der politischen Debatte und Neonazis laufen zu hunderten in deutschen Großstädten auf, während
legitimer Protest von links konsequent kriminalisiert und mit Repression überzogen wird.
In der bürgerlichen Linken wird diese Entwicklung unter einem starken moralischen Aspekt
betrachtet. „Wir sind die guten, die Nazis die Bösen. Wenn wir alle wählen gehen, dann können wir
die Nazis stoppen. Wir sind die Brandmauer.“ Die politische Situation lässt sich jedoch nicht
losgelöst von den ökonomischen und sozialen Verhältnissen betrachten. Sie ist nicht nur ein
Ergebnis, der Politik einzelner schlechter Menschen, sonder ist eng mit den strukturellen Krisen des
Kapitalismus verbunden. Die Rechtsentwicklung ist die Reaktion der herrschenden Klasse auf die
steigende Unmut in der kapitalistische Krise, als Form der Anpassung des kapitalistischen Systems,
um weiter fortbestehen zu können.
Durch die immer mehr wachsende soziale Ungleichheit, die Wohnungsnot, Klimakatastrophen und
eine Krise des bürgerlichen Parlamentarismus, bekommen Neofaschist:innen und rechte Akteure
genau den Nährboden, der es ihnen erlaubt, den politischen Diskurs nach rechts zu verschieben und
Themen wie völkischen Nationalismus, autoritäre Staatsvorstellungen, Antifeminismus und
Antisemitismus wieder Salonfähig zu machen.

1. Mai Karlsruhe – Revolutionär auf die Straße – Streiken & Kämpfen für Lohn und gute Arbeit

Alles wird teurer und das nicht erst seit gestern oder vorgestern. Der Kapitalismus steckt in der Krise. Das Militär wird wieder aufgerüstet und die Rüstungsindustrie wird hochgefahren.
Das Geld fließt in Milliarden in die Taschen der Konzernchefs und Aktionär:innen, während für uns nichts übrig bleibt. Seit Jahren ist kein Geld da für den öffentlichen Nahverkehr, für Kitas und Schulen, für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.
Die Folgen von Krise & Krieg werden auf uns abgewälzt und die Politiker:innen verkaufen uns das, als wäre es in unser Aller Interesse und die einzige Möglichkeit.
Doch unser Interesse ist es bestimmt nicht bald 50 Stunden die Woche zu arbeiten um überhaupt noch irgendwie über die Runden zu kommen und für die Herrschenden in den Krieg zu ziehen.

Um sich für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn einzusetzen, waren Streiks schon immer das Mittel der Wahl für uns als Arbeiter:innen. Nur so können wir Druck aufbauen. Im Streik verweigern wir uns, unsere Zeit in die Produktion von Mehrwert zu stecken und unser Chef macht keine Gewinne mehr. Wir als Lohnabhängige sind die, welche alles am Laufen halten. Durch unsere Arbeit läuft die Produktion, die Infrastruktur und wir stemmen die Sorgearbeit, die einen möglichst reibungslosen Ablauf ermöglicht. Durch das kollektive Niederlegen der Arbeit, wird erst verdeutlicht wer dieses System am laufen hält.