Mit etwas Abstand möchten wir an dieser Stelle eine genauere Betrachtung der Aktivitäten rund um den 1. Mai in Karlsruhe vornehmen.
Am 1. Mai 2020 gaben wir als Revolutionärer Aufbau Karlsruhe unsere Gründung bekannt.
Seitdem sind wir zum einem zahlenmäßig mehr geworden und haben neue Genoss:innen gewonnen. Auch konnten wir uns in verschiedenen Feldern sowohl im Verständnis als Revolutionär:innen, als auch in der praktischen Umsetzung davon was das bedeutet, üben.
Für uns als revolutionäre Bewegung hat der 1.Mai als Kampftag unserer Klasse eine besondere Bedeutung. Die Aktivitäten am und besonders auch im Vorfeld dazu dienen als Gradmesser für den Stand der Bewegung in Karlsruhe.
Trotz der Zuspitzung der kapitalistischen Krise und immer mehr unübersehbaren Widersprüchen innerhalb des Systems befinden wir uns in einer historischen Defensive, in der sowohl das Klassenbewusstsein als auch die Intensität der Klassenkämpfe sehr niedrig sind. Zudem sehen wir uns mit steigender Repression und voranschreitender Rechtsentwicklung konfrontiert. In dieser Phase begreifen wir es als unumgänglich, die eigenen Seite im Klassenkampf kontinuierlich aufzubauen.
Dieser Prozess kommt nicht nur am 1. Mai zum Tragen, sondern im gesamten Jahr und umfasst neben Agitation natürlich auch die Weiterentwicklung der einzelnen Genoss:innen sowohl im theoretischen Sinne, als auch in ganz praktischen Punkten der Arbeit, im Aufbau der eigenen Infrastruktur und der organisierten Strukturen im Gesamten. Die Besonderheit am 1. Mai ergibt sich jedoch daraus, dass Genoss:innen, die sich sonst mit verschiedenen politischen Themenbereichen auseinandersetzen, mehrere Wochen mit dem Fokus auf einen revolutionären Aufbauprozess zusammenarbeiten, inhaltlich in Diskussion treten und eine praktische Umsetzung für den Tag ausarbeiten. Darin agierend konnten wir unsere eigenen Position überprüfen und weiterentwickeln. Die Phase hat uns auch aufgezeigt wo Grenzen unserer momentanen Arbeit liegen und gibt Aufgaben und Möglichkeiten für das kommende Jahr vor.
Insgesamt konnten mehr Genoss:innen an den aktiven Vorbereitungen mit eingebunden werden, haben Sicherheit in ihrem Handeln erlangt und konnten neue Aufgaben umsetzen.
Diese Tendenz zeigte sich nicht nur in der Vorbereitung, sondern auch in der Mobilisierungsstärke auf der Straße. Die revolutionäre Demonstration ist trotz der Zersplitterung der radikalen Linken um rund 100 Personen angewachsen.
Zum Aufbau der eigenen Seite zählen wir auch die Notwendigkeit, trotz aller Differenzen zum sozialpartnerschaftlichen Kurs der Gewerkschaften, an den direkten Kämpfen unserer Klasse anzuknüpfen.
Seit einigen Jahren sind wir gemeinsam mit unserem Umfeld prägender Teil der DGB-Demonstration und treten entschlossen für antikapitalistischen Postionen auf. Über die letzten Jahre haben wir uns als Linke und Kommunist:innen weiterentwickelt, unterstützen unsere Kolleg:innen in betrieblichen Kämpfen während Tarifrunden auch abseits des 1. Mai und setzen politische Themen, die der gewerkschaftliche Funktionärsapperat auch gerne mal unter den Teppich kehren würde. Um den 1. Mai kommen wir in direkten Kontakt mit Kolleg:innen indem wir die 1. Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus an verschiedenen größeren und kleineren Betrieben in Karlsruhe und der Region verteilen. Dabei nutzen wir das Verteilen der 1. Mai Zeitung um einen – wenn auch nur bescheidenen – Gegenpol zur bürgerlichen Ideologie zu schaffen, gegen die aktuellen Lügen und Verfälschungen der Wirklichkeit vorzugehen und einen Beitrag dazu zu leisten, aufzuzeigen, dass eine Welt ohne Kapitalismus möglich und notwendig ist.
Von einer Verankerung in den Betrieben, auch abseits der Gewerkschaftsaktivität, ist noch nicht zu sprechen, aber als politische Kraft sind wir wahrnehmbar.
Die letzten Jahre kontinuierliche Arbeit in diesem Bereich haben dazu geführt, dass wir als klassenkämpferischer Teil, als Antikapitalist:innen und Kommunist:innen, die DGB-Demonstration politisch anführen und das Bild der Demo maßgeblich prägen.
Dies zeigt sich in Redebeiträgen und Aktionen, die sowohl die sozialdemokratische Führung und deren sozialpartnerschaftlichen Kurs kritisieren, wie auch die systemerhaltende Funktion der Gewerkschaftsführung aufgezeigt und die Regierung kritisiert.
Während der DGB die Doktrin fährt das Thema Frieden und Krieg auszusparen, präsentieren wir es ihnen mit Transparenten und Parolen unübersehbar und schafften es damit die Präsenz und Wichtigkeit dieses Themas auch medial darzustellen.
Wir haben es in Karlsruhe geschafft uns als antikapitalistische und klassenkämpferische Kraft viel Handlungsspielraum zu erkämpfen; diesen heißt es zu nutzen und weiter auszureizen. Gerade in diesem Jahr hätten wir rückblickend einen größeren Fokus auf die Situation in Palästina und die deutsche Beteiligung legen müssen. Außerdem ist es relevant den Handlungsspielraum nicht nur für kreative, sondern auch für grenzüberschreitende Aktionen zu nutzen.
Ein überregionaler Blick auf die Aktivitäten rund um den DGB zeigt uns auch, dass in vielen Städten linke, internationalistische und kommunistische Kräfte rausgehalten werden sollen, offene Distanzierungen und Angriffe erleben und dass versucht wird Aktive der Gewerkschaften, die der Führung ein Dorn im Auge sind, von Demonstrationen auszuschließen.
Dabei scheut sich die Gewerkschaftsbürokratie auch nicht aktiv mit Repressionsorganen des bürgerlichen Staates zusammen zu arbeiten. Wir müssen uns vor Angriffen in der Zukunft schützen, denn für den Staat ist es eine konkrete Gefahr, wenn Kommunist:innen sich in Bewegungen oder Betrieben verankern und so gemeinsam eine größere Schlagkraft erreichen.
Für uns muss deswegen klar sein, dass wir uns nicht auf Versprechen oder wagen Bündnissen mit einer sozialdemokratischen Führung verlassen dürfen, sondern ganz aktiv die Verbindung zu linken Gewerkschafter:innen und fortschrittlichen Arbeiter:innen suchen müssen, denen wir Orientierung und den Raum für einen gemeinsame Entwicklung bieten können.
Die im Anschluss an die DGB-Aktivitäten stattfindende revolutionäre 1. Mai Demonstration fand ihren Auftakt am Kronenplatz. Die Redner:innen benannten deutlich, warum ein paar Reformen nicht ausreichend um den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit aufzulösen und warum wir einen revolutionären Bruch mit den bestehenden Verhältnissen brauchen. Ein Demonstration die das sowohl in einer inhaltlichen Klarheit benennt, als auch den Ausdruck davon auf der Straße abbildet, ist der Grund, warum wir es für notwendig halten, die revolutionäre Demo zu organisieren.
Die Demonstration zog im Anschluss laut und kämpferisch durch die Innenstadt, vorbei am Marktplatz, wo zu diesem Zeitpunkt das 1. Mai-Fest des DGB noch im Gange war und wir die Gelegenheit nutzten, sowohl unsere Kritik an der sozialpartnerschaftlichen Ausrichtung der Gewerkschaften und dem aktuellen Regierungskurs anzubringen, als auch die Besucher:innen und fortschrittlichen Kolleg:innen dazu einzuladen, sich der revolutionären Demo anzuschließen.
Die Route führte anschließend in Richtung Südstadt. Dieses Stadtviertel ist zum einen nach wie vor ein stark migrantisch geprägtes Arbeiter:innenviertel, das sich in den letzten Jahren vermehrt mit Gentrifizierungsmaßnahmen konfrontiert sieht und zum anderen weil dort mit dem Linken Zentrum Barrio 137 der Ort ist, wo die revolutionäre Bewegung Karlsruhes zusammen kommt.
Die Cops haben sich, wie schon in den vergangenen Jahren sehr zurück gehalten und waren nur mit einer kleinen Anzahl vor Ort. Diese Strategie, von wenig bis kaum Auseinandersetzungen auf der Straße und stattdessen einer genauen videographischen Dokumentation der Demonstration mit dem Ziel juristischer Repression im Nachgang kennen wir in Karlsruhe zur Genüge.
Für den stadtbekannten Einsatzleiter geht diese Taktik der vergangene Jahre bisher recht gut auf. Wenn überhaupt wird im Nachgang versucht die Auseinandersetzung mit diesem Staat zu individualisieren. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen und sowohl auf der Straße nach Lösungen des präventiven Schutzes suchen, als auch im Nachgang einen Umgang mit der Repression finden.
Auch wenn man mit unserer Demonstration momentan noch milde umgeht, wissen wir sehr wohl, dass wir uns nicht darauf verlassen können. Je mehr sich die Verhältnisse zuspitzen und / oder wir als revolutionäre Bewegung eine Gefahr für die aktuelle Ordnung darstellen, desto intensiver wird dieser Staat versuchen uns zu zerschlagen, das hat bereits die Geschichte gezeigt und das sehen wir schon heute in verschiedenen anderen Städten.
Die Abschlusskundgebung nutzten wir um neben einer sozialistischen Perspektive noch mal das Thema Palästina in den Fokus zu rücken und ließen auch dieses Jahr den 1. Mai gemeinsam ausklingen. Denn im Anschluss an die Demonstration konnten wir unser 1. Mai Fest auf dem Werderplatz mit Essen, Musik und Infoständen weiter ausbauen. Auch diese Art des kulturellen Ausklangs begreifen wir als ein Element von Gegenmacht indem eine Gegenkultur zu von Konsum und Konkurrenz geprägten Veranstaltungen aufgebaut wird.
Im Gesamten bewerten wir die Aktivitäten zum 1.Mai in Karlsruhe als Erfolg.
Aber nicht nur bei uns, sondern auch überregional gab es etliche revolutionäre Aktivitäten rund um den 1. Mai. Als Kommunist:innen ist für uns klar, dass wir alleine in einer Stadt im revolutionären Aufbau immer an unsere Grenzen stoßen werden und das nur eine überregionale Verbindung uns weiter bringen kann. Daran arbeiten wir auch die anderen 364 Tage im Jahr kontinuierlich.
Für den revolutionären Aufbau!
Für den Kommunismus!
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Unsere Rede auf dem revolutionären 1. Mai 2024:
Liebe Genoss:innen,
ich spreche heute vom Revolutionären Aufbau Karlsruhe zu euch. Wir stehen hier als revolutionäre Bewegung am 1. Mai auf der Straße. Als Bewegung, die sich mit den herrschenden Verhältnissen nicht mehr abgeben will und die begriffen hat, dass man dieses System nicht durch ein paar Reformen hier oder da zu etwas gutem verwandeln kann, sondern der Überzeugung ist, dass es einen revolutionären Bruch braucht um den Kapitalismus zu beenden und um darauf eine neue Welt des Friedens und der Freiheit zu schaffen.
Dass dieser revolutionäre Bruch nicht vom Himmel fällt, dass es kein einfacher Weg ist, der ohne Widersprüche und Rückschläge passiert, ist uns klar. Dabei wird es immer offensichtlicher, dass dieses System ausgedient hat und es nicht mehr in der Lage ist, relativen Wohlstand zu schaffen. Es wird immer offensichtlicher, dass dieses System nicht dazu gemacht ist, Gutes für die Menschen zu tun. Das ist auch der Gegenseite klar: Wer die aktuellen Brandherde genauer betrachtet, wird beobachten, dass der Kapitalismus gar nicht mal so leicht vom Sattel zu schubsen ist. Über die Zeit hat sich um das kapitalistische System ein komplexes, widerstandsfähiges Ideologiegeflecht gebildet, das sich selbst reproduziert. Dieses verhindert auch immer wieder, dass die aktuellen Krisen zu einem gesteigerten Bewusstsein dafür führen, was in dieser Gesellschaft eigentlich schief läuft, und der diesem Staat, seine ideologischen Leitplanken verleiht. Und wenn die Widersprüche sichtbar werden, wird entsprechend reagiert: Mal werden uns Brotkrumen hingeworfen, mal bekommen wir neoliberale Floskeln à la „Du bist deines Glückes Schmied“ zu hören, mal trifft uns die repressive Härte der Klassenjustiz. All das sind Ausdrücke eines ideologischen Überbaus auf dem immergleichen Fundament – wer in dieser Gesellschaft besitzt und das Leben genießen kann, und wer dazu gezwungen ist, für den Reichtum anderer zu arbeiten, daran wird sich nichts ändern.
Diese Verhältnisse äußern sich im alltäglichen Leben in der vielfältigen, gewaltsamen Unterdrückung unserer Klasse: Sei es der Druck, durch den Verkauf der eigenen Arbeitskraft das Einkommen, die Miete, die Lebensmittel das eigene Überleben zu sichern, die doppelte Ausbeutung der Frau, der Entzug unserer Lebensgrundlage durch einen sich weiter verschärfenden Klimawandel. Militanz ist ein Mittel, aus der Ohnmacht auszubrechen. Nicht um der Gewalt willen, nicht kopflos, sondern mit Weitsicht, mit Strategie und mit einer Perspektive im Blick. In der Militanz wird die Gegenmacht unserer Klasse besonders deutlich denk- und erlebbar. Aber das allein reicht nicht. Denn dieses System hat uns nichts zu bieten und das einzige, was hilft, ist dem etwas entgegenzusetzen. Daher muss unsere Antwort lauten: Bauen wir unsere Seite auf! Unsere Antwort muss lauten: Organisieren wir uns gegen den Kapitalismus und für den Aufbau des Sozialismus!
Organisierung befähigt uns dazu, trotz der aktuell defensiven Phase des revolutionären Aufbauprozesses zu wirken, unsere Kräfte zu bündeln und stärker, als wir es einzeln je sein könnten, ideologisch und militant zurückzuschlagen. Der kapitalistischen Macht gilt es eine proletarische Macht auf allen Ebenen zu entgegnen, eine Gegenmacht, die es braucht, um eines Tages tatsächlich die Machtfrage zu stellen. Die Macht die es braucht um einen revolutionären Bruch durchzusetzen, kann zwar nicht von ein paar Wenigen aufgebracht werden und sie entsteht nicht von heute auf morgen. Aber schon heute lassen sich Schritte gehen, wenn der revolutionäre Aufbauprozess als Verknüpfung von vielen Aspekten verstanden wird. Gegenmacht drückt sich eben nicht nur im militanten Kampf aus, sondern auch dadurch, wie wir schon heute unsere Vorstellungen von einer anderen Gesellschaft denk- und erfahrbar machen. Bildung, Kultur, Zusammenleben sind dann eben nicht danach ausgerichtet, dass wir die Taschen anderer möglichst effektiv füllen, sondern nach den Werten, die eine sozialistische Gesellschaft ausmachen und die sie von der kapitalistischen unterscheiden: Kollektivität und Solidarität.
Und Gegenmacht wird dadurch denkbar und auch greifbar, wenn wir heute einen Blick jenseits der Stadt- und Landesgrenzen werfen. Wir stehen heute nicht alleine auf der Straße, sondern wir sind Teil einer bundesweiten Bewegung. Wenn wir Organisierung und Aufbau von Gegenmacht sagen, meinen wir nicht, hier in Karlsruhe unser eigenes Süppchen zu kochen. Damit wäre niemandem geholfen. Nein, dieser Kampf muss überregional geführt werden. Von Kiel bis nach München, von Berlin bis nach Köln, wir grüßen die revolutionären 1. Mai Demonstrationen!
In dieser Welt sind die Zustände veränderbar und diese Zustände müssen verändert werden – dem wollen wir uns annehmen. Aber in all der Scheiße, die uns umgibt, liegt die Frage auf der Hand, warum wir das überhaupt alles machen. Was treibt uns als Bewegung an? Warum organisieren wir uns? Warum tun wir uns die kleinteilige, mühsame Arbeit an? Weil wir der Überzeugung sind, dass es anders laufen kann. Es ist nicht die individuelle Lust, jeden Morgen aufzustehen und hier ein bisschen Revolution vorzubereiten, da den Staat anzugreifen, dort ein bisschen Organisierung voranzutreiben. Es ist die Ernsthaftigkeit, mit der wir als Bewegung die Dinge angehen und es ist die Notwendigkeit, unser Zusammenleben grundlegend zu verändern.
Es ist die Liebe zum Menschen und die Erkenntnis, dass der Mensch in diesem System nichts zu gewinnen hat.
Es ist die Liebe zum Kampf und die Erkenntnis, dass es den Kampf gegen dieses System braucht, um den Menschen zu befreien.
Es ist die Liebe zur Freiheit und die Erkenntnis, dass die Freiheit nicht irgendwo auf uns wartet, sondern in jedem bewussten Schritt zum revolutionären Umsturz liegt. Sie liegt in der Ablehnung der bürgerlichen Institutionen, ihrer Rituale, ihres Konkurrenzdenkens, ihres Individualismus, sie liegt in der Vernichtung bürgerlicher Ideologien, die den Kapitalismus im Sattel halten. Sie liegt in militanten Aktionen, im Aufbau einer linken Kultur, die den Widerspruch zu diesem System lebendig macht, in der gelebten Solidarität mit unserer Klasse.
Darin liegt der Aufbau der Gegenmacht: Sich zu vergegenwärtigen, dass ein jeder Schritt ein Schritt nach vorn sein kann, wenn er denn bewusst, organisiert und solidarisch gegangen wird.
Auch wenn wir noch nicht wissen wie genau der Weg hin zu einer befreiten Gesellschaft, zu einem revolutionären Umsturz und zum Sozialismus aussehen wird. Wir sind davon überzeugt, dass es richtig ist ihn zu gehen. Und dass wir eine Perspektive haben. Lasst uns diesen Weg gemeinsam gehen.
» Bildet euch, denn wir brauchen all eure Klugheit. Bewegt euch, denn wir brauchen eure ganze Begeisterung. Organisiert euch, denn wir brauchen eure ganze Kraft.« Gramsci
Für die revolutionäre Perspektive, für eine Welt, in der unsere Klasse das sagen hat, für den Kommunismus!