Ende letzten Jahres hat die Stadt Karlsruhe mit dem Doppelhaushalt massive Kürzungen im Sozialen, in Bildung, Kultur und dem Nahverkehr beschlossen. Anfang diesen Jahres werden weitere einschneidende Kürzungen und ein Einstellungsstopp in der Kommune bekannt gegeben.
An der einen Stelle soll gespart werden, an der andere Stelle wird Geld in rauen Mengen ausgeben. Die Ausgaben Deutschlands für Aufrüstung und Verteidigung sind mittlerweile auf einem historischen Höchststand seit Ende des Kalten Krieges.
Denn die Zeiten stehen auf Krieg und das nicht erst seit Kurzem. Auf der ganzen Welt verschärfen sich die Konflikte, Millionen Menschen sind auf der Flucht und Hunderttausende sind heute ganz konkret von Krieg bedroht. In Deutschland wird das, was vor Jahren noch als undenkbar und ein Problem anderer Länder angesehen wurde, zur Realität.
Die Welt spielt verrückt. Aber das ist kein Zufall. Schon seit Jahren verschärfen sich die kapitalistischen Krisen immer weiter. Das System hat abgewirtschaftet. Jetzt gilt es für die Herrschenden Mittel und Wege zu finden, um weiter Profit zu erwirtschaften und alles daran zu tun, ihre Macht erhalten zu können.
Aus diesem Grund werden Kriege geführt: zum Erschließen neuer Märkte, zur Kontrolle von Gebieten und zur Ausbeutung von Rohstoffen. Dabei hat es noch einen netten Effekt für die Kassen der Rüstungskonzerne: die Produktion von Waffen bringt Rekordgewinne ein.
Im Kapitalismus gibt es kein Interesse am Beenden von Kriegen, solange sie weiterhin profitabel sind. Es sind die Kriege der Herrschenden. Wir Arbeiter:innen, egal welcher Nation, werden zum Spielball der Herrschenden, sollen als Kanonenfutter herhalten und werden zu Objekten für ihre Ziele. Dafür nutzt es auch den Herrschenden unsere Klasse durch rassistische Hetze und rechte Propaganda zu spalten.
Die Rechtsentwicklung und der Vormarsch der Rechten ist genauso Ausdruck der Krise, wie die Militarisierung der Gesellschaft und ist Teil der Krisenbewältigungsstrategie von Oben.
Unsere Rechte als Arbeiter:innenklasse und unsere erkämpften Errungenschaften werden in Kriegs- und Krisenzeiten angriffen und zurückgedrängt: wir sollen immer mehr arbeiten und für die Kapitalist:innen in den Krieg ziehen. Das durchzusetzen funktioniert letztendlich nur mit Zwang. Die Ausweitung polizeilicher und militärischer Befugnisse, ICE in den USA und Frontex in Europa, Haftstrafen für Antifaschist:innen und Revolutionär:innen, Verbote von internationalistischen Bewegungen, Angriffe auf Frauenrechte: Das alles sind Folgen der Krise aber auch Mittel zur Machtsicherung. Auch wenn es aktuell noch mit den Mitteln der bürgerlichen Demokratie funktioniert – der Faschismus bleibt die letzte Option der kapitalistischen Machterhaltung.
Jetzt gilt es mehr denn je, sich zu organisieren und gemeinsam zu kämpfen gegen Krieg, Krise und Rechtsentwicklung.
Den Kapitalismus revolutionär zu überwinden und eine klassenlose Gesellschaft in Frieden und Freiheit aufzubauen, klingt erst einmal nicht denkbar und ist kein Projekt was sich kurzfristig verwirklichen lässt. Aber wir können hier und heute erste Ansätze dafür finden.
Revolutionär zu kämpfen heißt, die Hoffnung nicht zu verlieren und einer Perspektive zu zeichnen in Zeiten die aussichtslos erscheinen.
Revolutionär zu kämpfen heißt, sich den Kriegen der Herrschenden zu widersetzen und internationale Solidarität zwischen den Völkern aufzubauen.
Revolutionär zu kämpfen heißt, sich den Rechten und Faschist:innen, mit allen dafür notwendigen Mitteln in den Weg zustellen.
Revolutionär zu kämpfen heißt, sich als Frauen zu organisieren und das Patriarchat zu bekämpfen.
Revolutionär zu kämpfen heißt, an die täglichen Kämpfe in den Betrieben anzuknüpfen und solidarisch Seite an Seite mit den Kolleg:innen zu stehen.
Revolutionär zu kämpfen heißt, heute die Bausteine zu sammeln für den Aufbau einer neuen Welt.
Der Kapitalismus hat uns nichts mehr zu bieten.
Komm mit uns am 1. Mai auf die Straße!