1. Mai Zeitung 2022
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Wir haben wieder eine Zeitung zum 1. Mai am Start. Hier einen Überblick über die Themen der Zeitung mit einem kurzen Teaser. Die Zeitung gibt’s auch als PDF zum Download.
Antimilitarismus
Weder Putin, noch NATO! Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern
Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern
Russland hat einen gefährlichen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Hintergrund ist der Konflikt zweier reaktionärer Machtblöcke, denen es beiden nicht um Freiheit oder Menschenrechte geht. Der Kampf Russlands mit dem Block der NATO- und EU-Staatenwird auf dem Rücken der einfachen Bevölkerung – nicht nur – in der Ukraine ausgetragen wird.100 Milliarden will die deutsche Regierung ausgegeben, um künftig selbst besser mitmischen zu können. Frieden, wird es dauerhaft aber nur ohne Kapitalismus geben.
Russischer Angriff, Aggression der NATO
In diesen Tagen fliegen russische Bomben auf ukrainische Städte und es sind russische Panzer vor denen Hunderttausende fliehen müssen. Dieser Angriffskrieg hat aber eine Vorgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion haben die westlichen kapitalistischen Länder versucht Ost-Europa politisch und wirtschaftlich zu dominieren. Soziale Überbleibsel des besiegten Sozialismus wurden abgeschafft und die Türen für westliche Investoren geöffnet. Auch viele deutsche Firmen verlagerten ihre Produktion in den Osten, wo die Löhne bis heute niedrig sind. Außerdem entstand eine kleine Schicht einheimischer Kapitalisten, die sich ihren Reichtum aus dem ehemaligen Volkseigentum zusammenraubten. Auch in Russland wurde der Sozialismus gründlich ausgerottet und im gegenseitigen Kampf um die höchsten Profite, entstanden die gleichen Oligarchen – bei uns nennt man sie Superreiche – wie in der Ukraine.
Gegen jeden imperialistischen Krieg! Wir stehen auf der Seite der arbeitenden und friedliebenden Bevölkerung in der Ukraine und Russland.
Der Ukraine-Konflikt ist zum heißen Krieg eskaliert. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangene Woche hat die russische Luftwaffe militärische Infrastruktur in der West-Ukraine angegriffen. Seitdem marschieren auch russische Bodentruppen in die Ukraine ein und führen nun im sechsten Tag in Folge einen aggressiven Krieg, an dem am stärksten und in erster Linie die arbeitende Klasse leidet.
Wir stehen weder auf der Seite von Russland, noch auf der Seite der NATO. Denn beide rüsten auf und führen Krieg nicht für Menschenrechte, sondern zur Durchsetzung von politischen und wirtschaftlichen Machtinteressen. Der sich dauerhaft verschärfende Konkurrenzkampf verschiedener Machtblöcke der Kapitalist:innen-Klasse findet hier nun seine blutige Zuspitzung.
Als Revolutionäre Linke ist es unsere Aufgabe uns auf die Seite der arbeitenden Bevölkerung aller Länder zu stellen und gemeinsam gegen Krieg und Militarisierung zu kämpfen. Unser Augenmerk muss dabei ganz besonders auf den Regierenden und Besitzenden der BRD liegen. Den eins ist klar: Mehr Waffen und eine stärkere und schnellere Militarisierung werden diesen Konflikt nicht deeskalieren und nutzen in erster Linie geostrategischen Interessen und den Rüstungskonzernen.
Widerständig trotz Polizeigewalt – Ein Tag gegen imperialistischen Krieg und rassistischen Terror
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am letzten Samstag, den 19. Februar zogen wir gleich zweimal lautstark und gut sichtbar mit Hunderten durch die Münchner Innenstadt. Einerseits traf sich wie jedes Jahr die oberste Riege aus Rüstungsindustrie, Außenminister:innen und Militär zur Münchener Sicherheitskonferenz „SiKo“. Außerdem jährte sich an dem Tag der neunfache rassistische Mord in Hanau zum zweiten Mal. Zwei Daten, die angesichts der sich zuspitzenden Kriegsrhetorik zwischen der Nato und Russland, und dem ständig präsenten Terror von Rechts zentrale Bedeutung für uns haben.
Der NATO in den Rücken fallen – Revolution statt Imperialismus und Krieg!
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 19. Februar kommen im Münchner Luxus-Hotel „Bayrischer Hof“ zum 58. mal die führenden Köpfe der NATO-Kriegspolitik mit Top-Personal aus Militär, Rüstungsindustrie und Geheimdiensten zur sogenannten Sicherheitskonferenz zusammen. Auf dem privaten Forum zwischen Hinterzimmergesprächen und Eliten-Schaulaufen geht es darum, Strategien zur internationalen Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen der westlichen Imperialisten zu verhandeln. Es geht um den Anspruch einer kleinen Elite bewaffnete Weltpolitik im Sinne des Kapitals zu machen.
Kriegstreiber entwaffnen – Text zum Aktionstag gegen Heckler & Koch
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 8. Oktober mobilisieren Antimilitarist:innen und Internationalist:innen bundesweit zum Aktionstag gegen die international einflussreichen Rüstungskonzerne Heckler & Koch, Rheinmetall und gegen die Kriegspolitik des deutschen Staates. Ein guter Zeitpunkt um die derzeitige Krise (Teil I) und die „neuen, grünen“ Akteure (Teil II) genauer unter die Lupe zu nehmen.
Deutsches Kapital – Marschrichtung Großmacht
Das deutsche Kapital richtet sich neu aus. Kapitalistische Krisen sind die Phasen, in denen genau das nötig wird: Konflikte, politische Widersprüche treten dann deutlicher zutage, genauso wie sich die Verteilungskämpfe zwischen Oben und Unten und zwischen den imperialistischen Ländern zuspitzen. Was sind die materiellen Voraussetzungen und Besonderheiten der aktuellen Krise, wie sehen mögliche strategische Antworten der Kapitalistenklassen aus? Wir haben keine prophetischen Fähigkeiten, können aber einige wesentliche Entwicklungsrichtungen aufzeigen.