Jugendoffiziere werben in Schulen, auf Berufs- und Videospielmessen. In den sozialen Medien kann man live dabei zusehen, wie Soldat:innen ausgebildet werden. Junge Menschen, die in der Bundeswehr eine Gemeinschaft finden, zusammen Höhen und Tiefen erleben und ihr bisheriges Leben hinter sich lassen. In den Kommentaren wird ihnen Bewunderung und Respekt entgegengebracht, schließlich sind es ja die Soldat:innen, die im Ernstfall unser Land und unsere Werte verteidigen müssen.
Mittlerweile ist nicht mehr die Frage, ob Deutschland wieder kriegstüchtig werden muss, sondern nur wie schnell und mit welchen Mitteln. Zu groß ist die Angst, Deutschland könnte im Wettrüsten der großen Staaten nicht mehr mithalten. Spätestens seit Beginn des Krieges in der Ukraine ist der öffentliche Raum auf allen Ebenen mit Kriegspropaganda überzogen.
Politiker:innen und Kriegsexpert:innen wandeln durch Talkshows und Pressekonferenzen und schwören die Bevölkerung auf Kriegskurs ein.
Die Angst wird geschürt, wer will schon gerne in Angst vor Bomben leben oder gar selbst erschossen werden. Die vermeintlichen Feinde bedrohen aber nicht nur unser Leben, sondern auch unsere Werte, es geht um unsere Art zu leben, um Freiheit und Demokratie.
Schaut man sich einmal in der Welt um, muss man schnell feststellen: Mit Freiheit, Moral und Gemeinschaft hat Krieg wenig zu tun, überall da, wo Armeen aufeinander treffen, bedeutet das zerbombte Städte, Massengräber und Millionen Menschen auf der Flucht. Das sieht man in der Ukraine, in Palästina, in Kurdistan, im Kongo und in vielen weiteren Ländern, die es nicht mal mehr in die Randnotizen der Tagesschau schaffen.
Krieg war und ist schon immer ein Mittel aller imperialistischen Staaten, ihren politischen Einfluss zu erweitern, Absatzmärkte neu zu erschließen und in der Aufteilung von Ressourcen so viel wie möglich abzugreifen. Um das zu erreichen und das kapitalistische System aufrecht zu erhalten, sind kriegerische Auseinandersetzungen die Konsequenz. Für die Herrschenden ist Krieg lukrativ. Die Waffenindustrie macht Gewinne und auch am Aufbau der zerstörten Städte ist noch was zu holen. Aber auch Überwachungs- und KI-Technologien sind boomende Bereiche, nicht nur im Export. Um den Widerstand im eigenen Land schon im Keim zu ersticken,wird die Überwachung öffentlicher Plätze teils mit Gesichtserkennungssoftware in der BRD vorangetrieben und Polizeigesetze ausgeweitet.
Aufsichtsräte von Rheinmetall oder Politiker:innen trifft man nicht im Schützengraben mit einer Waffe in der Hand an. Für die Herrschenden bedeutet Krieg, ihre Profite in einer Villa weit hinter der Frontlinie zu zählen. Es sind die Soldat:innen – Menschen unserer Klasse, und das auf beiden Seiten – die für die Interessen derer sterben, die sie ausbeuten.
Solange es den Kapitalismus gibt, wird es auch immer Krieg geben. Ein System, das immer weiter nach Wachstum strebt und in dem die Herrschenden versuchen, sich soviel wie möglich an Ressourcen und Humankapital unter dem Nagel zu reißen, kann niemals Frieden bringen.
Wenn wir nachhaltig Krieg beenden wollen, müssen wir den Kapitalismus überwinden und dafür müssen wir bei uns vor der Haustür anfangen. Es ist der deutsche Staat und das deutsche Kapital in Form von Rheinmetall, Heckler&Koch und vielen anderen, die von den Kriegen profitieren und diese ideologisch und materiell mittragen. Es gilt die Kriegspropaganda als solche zu entlarven und für die Interessen all derer, die unter Krieg leiden einzustehen. Wir müssen eine antimilitaristische Bewegung aufbauen und unsere Positionen auf die Straße tragen. Ein wichtiger Verbündeter gegen Krieg waren schon immer die Gewerkschaften. Doch die großen Gewerkschaften sind durch die über Jahrzehnte eingespielte Sozialpartnerschaft und den Einfluss der vermeintlichen Sozialdemokratie auf keine Konfrontation mit den Herrschenden eingestellt. Diese Entwicklung muss sich ändern. Es ist auch unsere Aufgabe um die Haltung der Gewerkschaft zu kämpfen.
Auch wenn die Anti- Kriegs Bewegung in der Bundesrepublik momentan sehr abgeschwächt ist, gibt es verschiedene Ansätze an denen wir uns orientieren können. Die jährlichen Proteste gegen die Sicherheitskonferenz in München, Camps organisiert vom Rheinmetall-entwaffnen Bündnis und am revolutionären 1. Mai. Greifen wir die Kriegsmaschinerie an. Wenn Kriegsprofiteure markiert werden und der Propaganda im öffentlichen Raum etwas entgegengesetzt wird, sind das Momente in denen wir antimilitaristische Praxis proben und ausbauen können.
