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Solidarität mit Andi – Kampf der Klassenjustiz!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 18.11 soll in Bellinzona vor dem Bundesgerichtshof der Schweiz Andi der Prozess gemacht werden. Angeklagt ist die Genossin wegen einem Angriff auf das türkische Konsulat 2017 und wegen revolutionärer Straßenaktivitäten, die der Schweizer Staat unter dem Vorwand des Pandemie-Managements mit zusätzlichem Druck verfolgt. Mit Andi wird nicht irgendjemand angeklagt sondern eine längjährige zentrale Genossin des Revolutionären Aufbau Schweiz und der Roten Hilfe International. Mit ihrer jahrzehntelangen Kontinuität organisierter revolutionärer Politik ist Andi den Schweizer Sicherheitsbehörden schon lange ein Dorn im Auge. Sie wurde bereits 2011 in Bellinzona zu 17 Monaten Haft verurteilt.

Knasturteil im Wasen-Verfahren – Zusammen Stand halten!

Nach knapp sechs Monaten und insgesamt 20 Verhandlungstagen wurde im „Wasen-Verfahren“ ein Urteil gesprochen. Die beiden Antifaschisten Jo und Dy wurden zu 4 Jahren und 6 Monaten bzw. 5 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird ein Angriff auf mehrere Vertreter der faschistischen Gruppe „Zentrum Automobil“ vorgeworfen. Etwa 100 Genoss:innen begleiteten den Abschluss eines der längsten Verfahren gegen die antifaschistische Bewegung im Südwesten und solidarisierten sich mit den Angeklagten. Die Justiz kommt damit den Forderungen des baden-württembergischen CDU-Innenministers Strobl nach, ein Exempel zu statuieren – Widersprüche interessierten das Gericht nicht.

Aftermovie – Proteste gegen die IAA 2021 in München

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Vom 7.-12. September fand in München die internationale Automobilausstellung (IAA 2021) statt. Hier ein Video vielen Eindrücken der Protesttage. Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden. Unseren vollständigen Bericht mit Auswertung und Fotos findet ihr hier.  Unsere Broschüre zur IAA und Klimakampf gibts hier als Textversion und PDF zum Download.

Nachbereitung der Proteste gegen die IAA

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München liegen hinter uns. Da es eine zentrale Mobilisierung für uns war, wollen wir mit diesem Text eine etwas ausführlichere Auswertung vornehmen. Vorab aber ein Video mit einigen Eindrücken der Protesttage und Aktionen.

Aktionen, Aktionen, Aktionen …

Die wohl offensichtlichste Feststellung zuerst: Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden.

Kriegstreiber entwaffnen – Text zum Aktionstag gegen Heckler & Koch

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 8. Oktober mobilisieren Antimilitarist:innen und Internationalist:innen bundesweit zum Aktionstag gegen die international einflussreichen Rüstungskonzerne Heckler & Koch, Rheinmetall und gegen die Kriegspolitik des deutschen Staates. Ein guter Zeitpunkt um die derzeitige Krise (Teil I) und die „neuen, grünen“ Akteure (Teil II) genauer unter die Lupe zu nehmen.

Deutsches Kapital – Marschrichtung Großmacht

Das deutsche Kapital richtet sich neu aus. Kapitalistische Krisen sind die Phasen, in denen genau das nötig wird: Konflikte, politische Widersprüche treten dann deutlicher zutage, genauso wie sich die Verteilungskämpfe zwischen Oben und Unten und zwischen den imperialistischen Ländern zuspitzen. Was sind die materiellen Voraussetzungen und Besonderheiten der aktuellen Krise, wie sehen mögliche strategische Antworten der Kapitalistenklassen aus? Wir haben keine prophetischen Fähigkeiten, können aber einige wesentliche Entwicklungsrichtungen aufzeigen.

Kommt mit uns nach München – Smash IAA vom 7.-12. September

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Für eine Zukunft ohne Krisen – Revolutionäre Organisierung in der Klimabewegung

Hitzewellen in Kanada und Griechenland, Fluten in China und Jahrhunderthochwasser in Deutschland, ein Amazonas, der wegen Waldbränden mehr CO2 ausstößt, als er verbraucht – dass die Klimakrise eines der ernsthaften Anliegen der Menschheit ist, leugnet kaum noch jemand. Klimaschutz ist längst nicht mehr ein Randthema, das von einigen Aktivist:innen gefordert wird. Klimaschutz ist ganz offiziell in der „großen“ Politik angekommen und bei der kommenden Bundestagswahl das bestimmende Thema.

Militanten Antifaschismus und revolutionäre Politik verteidigen – Am 18.9. nach Leipzig!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 18. September findet in Leipzig anlässlich des §129er-Prozessauftakts gegen die inhaftierte Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas eine bundesweite Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus statt. Initiiert wurde sie von dem Kampagnenbündnis “Wir sind alle LinX”. Wir beteiligen uns volutionären Block.

Revolutionäre Perspektive statt Wahl der Übel – Aktiv werden für Klassenkampf & soziale Revolution!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 26. September ist die Bundestagswahl. So unterschiedlich sich die bürgerlichen Parteien jetzt auch geben: Sie alle haben in den vergangenen anderthalb Jahren Corona-Pandemie bewiesen, dass die Sorgen und Probleme der Arbeiter:innenklasse für sie ganz hinten anstehen. Arbeitslosigkeit und Lohneinbußen durch Kurzarbeit für die Einen, übermäßiger Arbeitsdruck für Andere. Überforderung bei der Betreuung und Pflege von Kindern und Angehörigen, noch weniger soziale Teilhabe und Bildungsmöglichkeiten für Menschen in Armut: Die Betroffenen mussten selbst über die Runden kommen, während milliardenschwere Rettungspakete für Konzerne schnell zur Hand waren. Und es zeichnet sich ab, dass es ähnlich weitergeht. Um die Milliardenausgaben zur Krisenbewältigung auszugleichen und um Klimazielen in Zukunft wenigstens annähernd nachzukommen, stehen vor allem Pläne im Raum, die dort ansetzen, wo es die Verantwortlichen am wenigsten schmerzt: Bei der Masse der Arbeiter:innen. Die Erhöhung der CO2-Steuer, also der Spritpreise, ist schon ausgemacht und die Heraufsetzung des Renteneintrittsalter auf 68 steht zur Debatte.

Der 1. Mai 2021 in Karlsruhe: Eine politische Einschätzung & Videorückblick

Der 1. Mai ist Kampftag der Arbeiter:innenklasse und stellt einen wichtigen Gradmesser für die Stärke der antikapitalistischen und revolutionären Bewegung in den jeweiligen Städten dar. Aus diesem Grund möchten wir als Kommunist:innen den 1. Mai 2021 in Karlsruhe nochmal mit einer politischen Einordnung beleuchten. Wir verstehen diese Einordnung als Ergänzung zum Bericht des Antikapitalistischen Bündnis …

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Revolutionärer 1. Mai 2021

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Die diesjährige Mobilisierung zum 1. Mai war zwangsläufig beeinträchtigt durch die Pandemie-Situation. Noch stärker hat sich aber die andauernde Krisenentwicklung ausgewirkt. Der traditionelle Kampftag war in diesem Jahr sehr deutlich Ausdruck von ganz aktuellem Unmut über Politik und Wirtschaft, von aktuellen Protestbewegungen und der anwachsenden Bereitschaft von Menschen auch außerhalb der engen linken Szene für grundlegende Veränderungen auf die Straße zu gehen. Die Politisierung von größeren Teilen der Bevölkerung ist die Folge des katastrophalen Krisenmanagements des gesamten bürgerlichen Lagers. Den 1. Mai betrachten wir in diesem Zusammenhang auch als Gradmesser für die Fähigkeit, das Potenzial für revolutionäre Antworten und Praxis in die Breite zu tragen.

Es ist ein gutes Zeichen, dass in diesem Jahr in vielen Städten eigenständige revolutionäre 1. Mai Demonstrationen stattfanden, in einigen davon das erste mal seit langer Zeit. Überschattet wurde der Tag teilweise von Bildern brutaler Polizeigewalt aus Berlin und Frankfurt und von der Verunmöglichung jeder Aktion in Hamburg. Auch die Herrschenden sind sich der Krise des kapitalistischen Systems bewusst und während sie in einigen Städten Deeskalationsstrategien fahren, schlagen sie in anderen mit der vollen Macht des hochgerüsteten Polizeiapparates zu. Für uns muss das ein Ansporn sein. Nicht mit weniger, sondern mit mehr Organisation werden wir die Repression zurückschlagen.

Als Perspektive Kommunismus haben wir in verschiedenen Städten gemeinsam mit befreundeten Strukturen einen Schwerpunkt in der Mobilisierung zum 1. Mai auf gemeinsame Elemente unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Krisen! Klassenkampf, Revolution, Sozialismus!“ gelegt.