Klimagerechtigkeit

Politischer Bericht | Video | Bildersammlung: Die Proteste gegen den G7-Gipfel in Elmau

Antimilitarismus, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe, Veröffentlichungen / 23. Juli 2022

Bericht von Perspektive Kommunismus:
Der G7 Gipfel ist vorbei. Tausende Demonstrant:innen haben in München und Garmisch-Partenkirchen gegen den Gipfel der Herrschenden protestiert. Auch wir haben uns an der Mobilisierung beteiligt und wollen daher etwas zur Auswertung beitragen.
Beginnend einige Punkte, die wir für wichtig halten, um die politische Dimension und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen der Proteste insgesamt einzuordnen.

1. Die sich offen verschärfende ökonomische Krise des Kapitalismus und der Krieg in der Ukraine können nicht nur als Anzeichen für eine neue Phase härterer Klassenauseinandersetzungen und kapitalistischer Konkurrenzkämpfe gedeutet werden. Sie sind auch Ausgangspunkt für eine ideologische Offensive, mit der das bürgerliche Lager die Bevölkerung für eine kompromisslosere Politik der nationalen Interessendurchsetzung zu sammeln versucht. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen unserer Klasse werden immer stärker und direkter angegriffen, diffuser Unmut und das objektive Potenzial für soziale Protestbewegungen und eine Verbreiterung klassenkämpferischer Aktivitäten wächst – und dennoch überlagert aktuell eine starke und moralisch aufgeladene Ideologie zur „Verteidigung westlicher Freiheit und Werte“ gegen den „russischen Feind im Osten“ jedes größere Konfliktpotenzial. Die Herstellung des Zusammenhangs von Krieg, Krise und Kapitalismus und eine entsprechende Protestpraxis, die den Klassenwiderspruch und internationale Klassensolidarität in den Fokus rückt, wird in dieser Blockbildung schnell zu „russischer Feindpropaganda“ gemacht. Die klassenübergreifende Mobilmachung gegen Außen, die von weiten Teilen der Bevölkerung bis hinein in fortschrittliche und linke Kreise mitgetragen wird, wirkte sich so – wenig verwunderlich – auch schwächend auf den G7 Protest aus, dessen Zielrichtung entgegengesetzt ist: Der in erster Linie vor der eigenen Haustüre kehrt und eben die Kritik an den politischen und ökonomischen Eliten im eigenen Land und der globalen Vormachtstellung des „eigenen“ Blocks im Fokus hat.

Fight G7 – Den Imperialismus treffen wir hier!

Antimilitarismus, Klimagerechtigkeit, Veröffentlichungen / 25. Mai 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Es ist wieder soweit: Vom 26. bis zum 28. Juni 2022 treffen sich die Regierungschefs von Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Japan nach sieben Jahren ein weiteres Mal im Schloss Elmau um ihr jährliches Gipfeltreffen in Deutschland zu veranstalten. In dem, für diesen Zeitraum zur Festung hergerichteten, Luxushotel in den Bergen um Garmisch-Partenkirchen, wollen die Vertreter der sieben mächtigen Industrieländer – abgeschottet von der Öffentlichkeit – ihre Strategien zur internationalen Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen abstecken. Nach Außen werden sie einen geeinten Block zu präsentieren, der sich allein wegen seiner politischen und ökonomischen Vorherherrschaft das Recht gibt, Weltpolitik über die Köpfe von 8 Milliarden Menschen hinweg zu betreiben.

Das Motto des diesjährigen G7-Treffens „Fortschritt für eine gerechte Welt“ ist Teil der Show. Es geht den Staats- und Regierungschefs mitnichten darum, der Gerechtigkeit in der Welt zum Durchbruch zu verhelfen. Dass die von Ungerechtigkeit und Krisen geschüttelte Welt von Heute schon auf dem letzten G7-Gipfel 2015 in Elmau vorgezeichnet wurde, zeigt sich besonders eindrucksvoll am damals wie heute zentralen Thema des Treffens: Der Kampf um die Ukraine als geopolitischer Dreh- und Angelpunkt im eurasischen Raum und die Formierung der westlichen Imperialisten gegen den zwar schwächeren, aber nicht weniger kapitalistischen und reaktionären Konkurrenten Russland.

Politische Auswertung zum 1. Mai in Karlsruhe

1. Mai, Antifaschismus, Antimilitarismus, Frauen*kampf, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe, Veröffentlichungen / 25. Mai 2022

Mit diesem Bericht möchten wir rückblickend eine politische Bewertung der Aktivitäten zum 1. Mai 2022 in Karlsruhe vornehmen.
Schon wie im vergangen Jahr versuchen wir mit einer solchen Auswertung die Schlüssel für uns als revolutionäre Bewegung zu ziehen und daraus zu lernen, um weiterhin eine kontinuierlichen revolutionären Aufbauprozess voran zu bringen. Der 1. Mai bietet sich hier als Gradmesser an, da er als Kampftag der Arbeiter:innenklasse viele verschiedenen politische Arbeitsfelder vereint und darüber hinaus revolutionäre Perspektiven aufzeigt.
Natürlich ist ein solcher Bericht auch immer insoweit begrenzt, dass er eben nur die nach Außen ohnehin sichtbaren Auswirkungen aufzeigen und bewerten kann. Die nach Innen gerichteten Veränderungen und Entwicklungen müssen wir aus Schutz vor Repression und staatlichen Angriffen aussparen. Denn so wie wir uns entwickeln und wachsen, so werden auch die Angriffe auf uns als Revolutionär:innen mehr und die Konfrontation mit den staatlichen Handlangern dieses Systems immer unausweichlicher werden. Trotzdem möchten wir hiermit soweit es eben möglich ist unsere Politik und die politischen Schlüsse sichtbar und diskutierbar machen.

Das war der revolutionäre 1. Mai 2022

1. Mai, Antifaschismus, Antimilitarismus, Frauen*kampf, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe, Veröffentlichungen / 25. Mai 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Hier eine kleine Übersicht von Demos und Aktivitäten zum 1. Mai. In auffallend vielen Städten gab es in diesem Jahr eigenständige revolutionäre und antikapitalistische Aktivitäten und/oder Beteiligungen an gewerkschaftlichen Mobilisierungen. Und das nicht zufällig: Sprunghafte Teuerungen in allen wesentlichen Versorgungsbereichen, imperialistische Kriegsmobilisierungen, offene Angriffe der Kapitalseite in Tarifrunden, durch Union-Busting, Entlassungen und Werksschließungen, die ungebremste Zerstörung der Natur für Konzerninteressen und nicht zuletzt schwindendes Vertrauen in eine bürgerliche Politik, die nicht einmal mehr versucht, Zumutungen, die in erster Linie die Arbeiter:innenklasse zu tragen hat, abzufedern  – die kapitalistische Krisendynamik nimmt an Fahrt auf.

1. Mai 2022 Krise. Krieg. Kapitalismus. Die klassenlose Gesellschaft erkämpfen!

1. Mai, Antifaschismus, Antimilitarismus, Frauen*kampf, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe / 25. Mai 2022

Wir blicken auf einen ereignisreichen und kämpferischen 1. Mai 2022 zurück. Vormittags konnte der klassenkämpferische Block des antikapitalistischen Bündnisses den Ausdruck der DGB Demo immer wieder bereichern. Mit verschiedensten Aktionen wurden während der Demonstration immer wieder Forderungen von Verdi unterstützt, eigene Akzente gesetzt und die traditionelle erste Mai Demonstration durch eine klassenkämpferische Perspektive aufgewertet.
Die, dieses Jahr so zum ersten Mal stattfindende, anschließende revolutionäre Demonstration bot uns einen Rahmen die konsequente Ablehnung des bestehenden Systems und dem notwendigen Bruch mit eben diesem einen angemessenen Raum zu bieten. Selbstbewusst nahmen wir uns mit 300 Genoss:innen die Straße und machten klar, dass das bestehende System der Krisen ausgedient hat. Unsere Zukunft ist die klassenlose Gesellschaft!
[…]
Eine politische Einschätzung zum diesjährigen Arbeiter:innenkampftag, unsere Stärke als revolutionäre Bewegung und der Taktik des Repressionsorgans werden wir in den nächsten Tagen veröffentlichen.

Aftermovie – Proteste gegen die IAA 2021 in München

Klimagerechtigkeit, Soziale Kämpfe / 8. Januar 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Vom 7.-12. September fand in München die internationale Automobilausstellung (IAA 2021) statt. Hier ein Video vielen Eindrücken der Protesttage. Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden. Unseren vollständigen Bericht mit Auswertung und Fotos findet ihr hier.  Unsere Broschüre zur IAA und Klimakampf gibts hier als Textversion und PDF zum Download.

Nachbereitung der Proteste gegen die IAA

Klimagerechtigkeit / 8. Januar 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München liegen hinter uns. Da es eine zentrale Mobilisierung für uns war, wollen wir mit diesem Text eine etwas ausführlichere Auswertung vornehmen. Vorab aber ein Video mit einigen Eindrücken der Protesttage und Aktionen.

Aktionen, Aktionen, Aktionen …

Die wohl offensichtlichste Feststellung zuerst: Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden.

Kommt mit uns nach München – Smash IAA vom 7.-12. September

Klimagerechtigkeit, Soziale Kämpfe / 8. Januar 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Für eine Zukunft ohne Krisen – Revolutionäre Organisierung in der Klimabewegung

Hitzewellen in Kanada und Griechenland, Fluten in China und Jahrhunderthochwasser in Deutschland, ein Amazonas, der wegen Waldbränden mehr CO2 ausstößt, als er verbraucht – dass die Klimakrise eines der ernsthaften Anliegen der Menschheit ist, leugnet kaum noch jemand. Klimaschutz ist längst nicht mehr ein Randthema, das von einigen Aktivist:innen gefordert wird. Klimaschutz ist ganz offiziell in der „großen“ Politik angekommen und bei der kommenden Bundestagswahl das bestimmende Thema.

Revolutionäre Perspektive statt Wahl der Übel – Aktiv werden für Klassenkampf & soziale Revolution!

Antifaschismus, Frauen*kampf, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe, Veröffentlichungen / 8. Januar 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 26. September ist die Bundestagswahl. So unterschiedlich sich die bürgerlichen Parteien jetzt auch geben: Sie alle haben in den vergangenen anderthalb Jahren Corona-Pandemie bewiesen, dass die Sorgen und Probleme der Arbeiter:innenklasse für sie ganz hinten anstehen. Arbeitslosigkeit und Lohneinbußen durch Kurzarbeit für die Einen, übermäßiger Arbeitsdruck für Andere. Überforderung bei der Betreuung und Pflege von Kindern und Angehörigen, noch weniger soziale Teilhabe und Bildungsmöglichkeiten für Menschen in Armut: Die Betroffenen mussten selbst über die Runden kommen, während milliardenschwere Rettungspakete für Konzerne schnell zur Hand waren. Und es zeichnet sich ab, dass es ähnlich weitergeht. Um die Milliardenausgaben zur Krisenbewältigung auszugleichen und um Klimazielen in Zukunft wenigstens annähernd nachzukommen, stehen vor allem Pläne im Raum, die dort ansetzen, wo es die Verantwortlichen am wenigsten schmerzt: Bei der Masse der Arbeiter:innen. Die Erhöhung der CO2-Steuer, also der Spritpreise, ist schon ausgemacht und die Heraufsetzung des Renteneintrittsalter auf 68 steht zur Debatte.