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Kurzbericht zum revolutionären 1. Mai in Karlsruhe

Die diesjährige revolutionäre 1. Mai Demonstration in Karlsruhe rief auf Perspektiven zu wagen. Dieser Meinung, das es mehr bedarf als ein paar kleine Reformen waren auch einige Kolleg:innen des DGB Festes die sich unserer Demonstration anschlossen, so das sich dann ca. 300 Menschen zum Auftakt auf dem Schlossplatz versammelten und in einer lautstarken Demo durch die Karlsruhe Innenstadt zogen.
Durch die inhaltlich guten Reden, von denen einige während der Demo gehalten wurden, wurde sehr deutlich klar, das und warum der Kapitalismus nicht reformierbar ist und die einzige Lösung die revolutionäre Überwindung dieses Systems sein kann. In dieser Revolution übernehmen wir als Klasse der Arbeiter:innen die Macht und schaffen die Grundsteine einer sozialistischen Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen und nicht mehr der Profit im Mittelpunkt steht.
Um das umzusetzen können wir auf die revolutionären Ideen und Erfahrungen unserer Klasse und ihrer Vordenker:innen zurückzugreifen, die diese in der Vergangenheit erdacht und erkämpft haben. Passend dazu wurde die gesamte Demo zwischenzeitlich zu einem Meer aus Ideen für eine Welt jenseits Kapitalismus aus denen Zitate revolutionärer Denker:innen ragten. Untermalt wurde diese Choreografie durch einige Lichtbälle die in den Himmel schossen.

Perspektiven wagen – auf die Straße zum revolutionären 1. Mai

Krise ohne Ende…

Wir müssen nicht erst die Zeitung aufschlagen um zu merken in welcher Misere wir stecken. Wir merken es beim Einkaufen, beim Blick auf die Nebenkostenabrechnung oder wenn uns Politiker:innen erzählen, dass wir jetzt alle zusammenhalten und den Gürtel eben ein bisschen enger schnallen müssen. Dabei sitzen wir ganz bestimmt nicht alle im selben Boot. Den Gürtel enger schnallen müssen nämlich nicht die Großkonzerne, Bosse und Bonzen, deren Bankkonten aus allen Nähten platzen. Sondern wir, die Lohnabhängigen, die wir täglich in den Krankenhäusern, Kitas, dem Nahverkehr, der Müllabfuhr oder in der Produktion das gesellschaftliche Leben am Laufen halten. Die Reichsten 10% besitzen rund 82% des Gesamtvermögens und sind für die Hälfte des weltweiten Ausstoßes von Treibhausgasen verantwortlich. Der Kapitalismus teilt die Gesellschaft in zwei Klassen. Die Klasse der Kapitalist:innen, die die Maschinen, Fabriken und den Reichtum besitzen, und uns, die Lohnabhängigen, die wir unsere Arbeitskraft verkaufen müssen, um über die Runden zu kommen.

1. Mai 2023

1. Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus: Heraus zum revolutionären 1. Mai 2023!

Der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse, steht an. Das kann nicht nur heißen, an die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung, an vergangene Kämpfe, Stärken und Errungenschaften zu erinnern. Es muss darum gehen, anzuknüpfen, einzugreifen, aufzubauen!

Der Klassenkampf von oben, der Angriff auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter:innenklasse, wird in Deutschland aktuell so umfassend wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr geführt. Der Kontext ist die Vertiefung einer kapitalistischen Krise, die immer deutlicher Gestalt annimmt: Beschleunigtes Auspressen der einfachen Bevölkerung durch Teuerungen und eine Politik zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit des nationalen Kapitals, soziale Misere und Versorgungsnotstand als Kollateralschäden, Aufrüstungsoffensive, internationale Kriegsmobilisierung und Wirtschaftskrieg – und nicht zuletzt der gerade Weg in die Klimakatastrophe. Das Elend und die Zerstörungskraft des Kapitalismus, jahrzehntelang  ausgelagert in periphere Weltregionen, klopft nun wieder unüberhörbar an die Haustüren der westlichen Metropolen. Und auch die existenzielle Bedrohung der menschlichen Gesellschaften durch Welt- , Nuklearkrieg und Naturkatastrophen, sind nicht mehr nur Stories aus dem Kalten Krieg oder Stoff für dystopische Netflix-Unterhaltung.

Reader über sieben Revolutionärinnen

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Zum 8. März 2023 wollen wir sieben Revolutionärinnen vorstellen, die sich – beispielhaft für viele andere Frauen – für die Befreiung der Frau und einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus eingesetzt haben. Sie alle eint, dass sie ihr ganzes Leben dem Kampf gegen Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft gewidmet haben, dass sie sich revolutionär in Kampforganisationen und Strukturen organisierten und für gelebten Internationalismus stehen. Mit Wandzeitungen und Plakaten wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die sieben Revolutionärinnen zum Frauenkampftag präsent zu machen. Unten findet ihr Druckvorlagen, die gerne verwendet und verbreitet werden können.

Clara Zetkin
Ivana Hoffmann
Inge Viett
Assata Shakur
Sakine Cansiz / Sara
Leila Khaled
Louise Michel

Heraus zum 8. März: Befreiung erkämpfen – Für Frauenkampf und Revolution

In den vergangenen Jahren – auch ganz aktuell – erleben wir eine neue Dynamik weltweiter Kämpfe von Frauen. In Argentinien und Polen kämpfen Frauen für reproduktive Rechte. Im Iran gegen den Kopftuchzwang und ein unterdrückendes Regime. In Rojava bauen Frauen auf sämtlichen Ebenen – politisch, sozial und militärisch – neue gesellschaftliche Strukturen auf, fernab von kapitalistischer Profitlogik, Frauenunterdrückung und Naturausbeutung. Ihre Entschlossenheit erfährt weltweit feministische Solidarität. Doch ein genauerer Blick zeigt: Frauenkampf ist nicht gleich Frauenkampf.

Streikzeitung von Perspektive Kommunismus

Der Öffentliche Dienst streikt! Und das ist wunderbar, denn jede Verbesserung unserer Leben haben wir als Arbeiter:innenklasse erkämpft oder wurde durch Druck durchgesetzte. Unsere allgemeinen Perspektiven auf den Öffentlichen Dienst und auf die Ver.di Forderungen findest du hier. Aber der Öffentliche Dienst hat wichtige Besonderheiten. Er ist der Arbeitsbereich in Deutschland mit den meisten Frauen*. Hier findest du unsere Perspektive zum feministischen Streik in dieser wichtigen Tarifrunde.

Eine weitere Besonderheit ist seine Breite. Von Kliniken, über Kitas bis hin zu Verkehrsbetrieben kämpfen zehntausende Kolleg:innen. Und weil wir denken dass gerade in der Frage der Mobilität und Klimabewegung die Kolleg:innen aus dem ÖPNV eine zentrale Rolle spielen können, haben wir uns hierzu hier geäußert.

Es streiken und kämpfen aber nicht nur die Arbeiter:innen Deutschlands. In aller Welt kommt es gerade zu Abwehrkämpfen gegen neoliberale Reformen, zu Streiks für mehr Lohn und für gesellschaftliche Anerkennung. Deshalb haben wir hier geschrieben.

Wir wollen mit dieser Streikzeitung einerseits den Streik im Öffentlichen Dienst unterstützen und andererseits Perspektiven bieten die über den berechtigten Kampf für mehr Lohn hinausgehen. Genau deshalb sagen wir: Für mehr Lohn und gegen den Kapitalismus!

Hanau unvergessen. Kampf dem rassistischen System!

Aufruf zur Beteiligung von Perspektive Kommunismus: Drei Jahre sind mittlerweile seit dem Anschlag in Hanau am 19. Januar 2020 vergangen. Neun Menschen wurden aus rassistischen Gründen ermordet. Drei Jahre, in denen von Polizei und Justiz wenig aufgeklärt wurde. Und noch weniger hat sich in diesem Land seither geändert.

Wir rufen dazu auf zum Jahrestag von Hanau auf die Straße zu gehen. Wir rufen auch dazu auf, zu kämpfen: Dafür, dass die Verhältnisse in diesem Land, welche den Rassismus und die tagtägliche Ausgrenzung, Abwertung und Gewalt, welche den Boden für die Tat in Hanau bilden, endlich der Vergangenheit angehören.

Der deutsche Staat zeigt kein Interesse daran, rassistische Gewalt zu verhindern. Zur Schau gestellte Willkommenskultur, Beratungsstellen für Ex-Nazis oder auch die Hausdurchsuchungen bei Reichsbürgern sind nicht viel mehr als fromme Lippenbekenntnisse. Die Polizei schikaniert täglich migrantische Jugendliche und zielt auf diejenigen, die sie als fremd und somit als gefährlich einstuft. Die bürgerlichen Parteien können sich noch so weltoffen geben. Sie sind es, die mit ihren Reden von gefährlichen Parallelgesellschaften, Shisha-Bars und kriminellen Familien-Clans Stimmung machen. Zuletzt waren es Vertreter:innen CDU und FDP, welche im Nachgang der medial aufgeblähten „Silvesterkrawalle“ versuchten, die AfD rechts zu überholen. Es wurde alles gegeben, um die Hintergründe der Randale an Silvester auf Migrant:innen, Geflüchtete, kurz Fremde, zu schieben. Was nicht für diese Erzählung taugt, wird einfach weggelassen. Zum Beispiel, dass es nicht nur in Berlin etwas geknallt hat sondern auch in der ein oder anderen ostdeutschen Kleinstadt.

Zeitenwende angreifen! Auf die Straße gegen die NATO-Sicherheitskonferenz!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Sicherheit ist eine Frage der Perspektive. Die „munich security conference“, die vom 17. bis zum 19. Februar zum 59. Mal in München stattfindet, steht für die exklusiven Sicherheitsinteressen der wirtschaftlichen und politischen Eliten des imperialistischen Westens. Das politische Führungspersonal des NATO-Lagers kommt hier mit hohen Militärs, Rüstungsindustriellen und Geheimdiensten zusammen, um ihren Anspruch globaler Vorherrschaft als demokratisches Happening zu inszenieren und um konkrete Absprachen zu treffen. Ihre Sicherheit hinterlässt seit Gründung der NATO 1949 eine globale Spur der Verwüstung und existenzieller Verunsicherung für Millionen von Menschen: Krieg, Besatzung und die langfristige Zerstörung von Staaten und gesellschaftlichen Strukturen, die den eigenen geopolitischen und Profitinteressen im Wege stehen, gehören zum Wesen des Militärbündnisses.

Es ist kein Zufall, dass diese Struktur aktuell so umfassend, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr als aktives Kriegsbündnis auftritt. Der Kapitalismus steckt in einer vielschichtigen Krise und produziert eine globale Situation, die geprägt ist von Blockformierung, Konkurrenz der Großmächte, aber auch von Widersprüchen innerhalb der Lager und der Tendenz dazu, ganze Regionen in Chaos und Krieg versinken zu lassen: Was im Nahen und Mittleren Osten und Teilen Nordafrikas schon Realität ist, könnte auch zum Schicksal der Ukraine werden. Wir bewegen uns auf eine Phase zu, in der die militärische Option immer ausschlaggebender für die Herrschenden wird, um eine Klärung oder Neuverhandlung der wackligen internationalen Kräfteverhältnisse voranzutreiben. Die Wahrscheinlichkeit, die Menschheit damit an den Rand des Abgrunds zu treiben, war lange nicht mehr so hoch wie heute.

Rojava: Fortschritt und Revolution verteidigen! Alle auf die Straße!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Seit einigen Wochen bombardiert die Türkei kurdische Gebiete, insbesondere die symbolträchtige Stadt Kobane ist davon betroffen. Vorwand für die neue Offensive des türkischen Staates ist der Bombenanschlag am 13. November in einer Einkaufsmeile in Istanbul, bei dem Zivilist:innen verletzt und ermordet wurden. Die PKK und andere kurdische Organisationen haben sich zwar direkt von diesem Anschlag distanziert und es ist auch allgemein bekannt, dass diese Aktionsform nicht zum Repertoire der kurdischen Befreiungsbewegung gehört. Die Indizien für einen staatlich inszenierten Anschlag sind in diesem Fall sogar sehr konkret: Bei Ermittlungen kam heraus, dass ein bekannter MHP-Politiker Kontakt zur mutmaßlichen Attentäterin hatte und diese wiederum zu islamistischen Milizen in der Region Afrin.