Blockaden

Rheinmetall Entwaffnen 2025 – Antimilitaristischer Kampf und Repression

Nachbericht von Perspektive Kommunismus: Die Rheinmetall-Entwaffnen Aktionstage 2025 liegen hinter uns – und mit ihnen eine Fülle an Erfahrungen, Eindrücken und Impulsen, die sich fest im kollektiven Gedächtnis des antimilitaristischen Widerstands in der BRD einbrennen werden. Viele hundert Menschen aus verschiedenen Teilen der Linken sind zusammengekommen, um in gemeinsamer Praxis und Diskussion nach möglichen Formen und Orientierungen für einen antikapitalistischen oder revolutionären Antikriegskampf in diesen turbulenten Zeiten zu suchen.

Das Interesse und die Mobilisierungsfähigkeit der revolutionären und antikapitalistischen Linken an einem kämpferischen Antimilitarismus wächst offensichtlich. Das RME-Camp war mit bis zu 1400 Menschen deutlich größer als im vergangenen Jahr in Kiel. Die Beteiligung an der Mobilisierung, war wohl besonders stark, weil alles darauf hindeutet, dass die Positionierung, die Handlungs-, und Mobilisierungsfähigkeit in der Kriegsfrage in der kommenden Zeit eine existenzielle Bedeutung für linke Kräfte haben wird. Die Frage „Sozialismus oder Barbarei“, mit der Rosa Luxemburg die historische Epoche rund um den 1. Weltkrieg charakterisiert hat, ist wieder brandaktuell. Keine Antwort ist hier auch eine Antwort.

Die revolutionäre Seite aufbauen – Krieg dem Krieg! Aufruf zu Rheinmetall entwaffnen 2025

Aufruf von Perspektive Kommunismus: Dass wir nicht gerade auf friedliche Zeiten zusteuern, ist für alle sichtbar, die ihre Augen nicht vor der Realität verschließen. Der Block der NATO-Staaten, das Lager des westlichen Imperialismus, angeführt von den USA, aber auch unter Beteiligung Deutschlands, bereitet sich darauf vor, seine ins Wanken geratende globale Hegemonie sowohl wirtschaftlich als auch militärisch zu verteidigen. Die Imperialisten setzen zunehmend auf Krieg, da sie ihre Vorherrschaft von immer mehr Staaten in Frage gestellt sehen.

Es ist der westliche Imperialismus, der weltweit die Kriegsgefahr vorantreibt. Im Angesicht der kapitalistischen Krise, ihrer schwindenden Profite und der schärfer werdenden Konkurrenz sind die Herrschenden zunehmend bereit, die Eskalation zu riskieren. Ihr moralisches Mäntelchen lassen sie dabei mehr und mehr fallen. Der Krieg gegen den Iran, der blutige Abnutzungskrieg an der NATO-Ost-Front, der Genozid in Palästina – die Barbarei ist sichtbar.

Die milliardenschweren Aufrüstungspakete und die Einführung des NATO-5%-Ziels sind nicht durch eine angebliche Bedrohung von außen zu erklären – die Herrschenden sprechen ganz offen davon, dass es darum gehen muss, den Einfluss von Russland, China und anderen Konkurrenten zu beschränken. Doch anstatt ehrlich zu sein und zu sagen, dass es um die Sicherung der eigenen Machtstellung und Wirtschaftsinteressen geht, sprechen die Herrschenden von „Demokratie & Menschenrechten“. Spätestens seit dem Völkermord in Palästina sollte klar sein, dass das nur vorgeschobene Gründe sind und die Imperialisten über die Leichen gehen, um ihre Interessen zu verteidigen.

Rheinmetall Entwaffnen 2024 – Nachbericht

Nachbericht von Perspektive Kommunismus: Trotz rasanter Militarisierung und erklärtem Kriegskurs gibt es in Deutschland aktuell keine antimilitaristische Massenbewegung – was uns aber nicht daran hindern darf, gegen Krieg und Aufrüstung aktiv zu werden, Standpunkte und Argumente gegen die Kriegstreiber der herrschenden Klasse in praktisches Handeln zu übersetzen. Dafür gilt es Ansatz- und vor allem Angriffspunkte zu finden, z.B. in der Landschaft der deutschen Rüstungsindustrie und unter den Kriegsprofiteuren des deutschen Kapitals im Allgemeinen.

Die Rheinmetall-Entwaffnen Aktionstage vom 3. bis zum 7. September in Kiel waren dafür wieder einmal eine fruchtbare Gelegenheit. Das Rheinmetall-Entwaffnen Bündnis ist nach den Aktionen in Unterlüß, Oberndorf und Kassel in den letzten 4 Jahren einer der wenigen Zusammenschlüsse, die zu dem Thema eine Kontinuität aufzeigen. Trotz der im Bündnis versammelten verschiedenen Ansätze und Strömungen der antikapitalistischen Linken, war es möglich zu zentralen Fragen, wie dem Gaza-Krieg in wesentlichen Punkten Einigkeit herzustellen und das nach außen mit Statements sichtbar zu machen.

Krieg dem Krieg! Rheinmetall-Entwaffnen Mobilisierung revolutionärer Strukturen

Aufruf von Perspektive Kommunismus und anderen revolutionären Strukturen: Gemeinsam mit anderen Strukturen der revolutionären Linken rufen wir zur Beteiligung an den Rheinmetall-Entwaffnen Aktionstagen vom 3.-8- September in Kiel auf. Hier der gemeinsame Aufruf und die bisherigen Unterstützer:innen.
Vom 3. – 8. September findet in Kiel das Rheinmetall-Entwaffnen Camp statt. Kiel ist einer der größten Militär- und Rüstungsstandorte in der Republik. Ein perfekter Ort für Aktionen gegen die Kriegstreiber des deutschen Imperialismus.

Gründe dafür, gerade jetzt gegen Krieg und Militarisierung aktiv zu werden, gibt es genug. Unter dem Motto „Zeitenwende“ treiben die Herrschenden in Deutschland eine Militarisierung der Gesellschaft und Kriegsvorbereitungen mit Hochdruck voran: Und das einmal mehr auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse.

Nicht stehen bleiben! – Nachbereitung zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen

Politische Einordnung von Perspektive Kommunismus: In Essen gelang es diesen Juni – nach langer Zeit wieder – eine zentrale Veranstaltung der AfD massiv zu behindern: mit beharrlichen Blockaden wurde der Beginn ihres Parteitags verzögert und der Zugang dorthin wirksam erschwert. An mehreren Stellen gelang es die Blockaden gegen die Polizei durchzusetzen und zu halten, bis man diese nach einigen Stunden selbstbestimmt auflöste und gemeinsam sich als Block an der Demonstration beteiligte. Das war ein positiver und ermutigender Moment für die Arbeit der Antifaschist:innen in NRW auch darüber hinaus. An dem Tag beteiligten sich ca. 7000 Menschen an den Blockaden. Als Teil davon hatten wir als Perspektive Kommunismus gemeinsam mit dem revolutionären „Fight AfD“ Bündnis zu den Gegenprotesten aufgerufen und Anreisen organisiert.