Repression

Revolutionärer 1. Mai 2021

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Die diesjährige Mobilisierung zum 1. Mai war zwangsläufig beeinträchtigt durch die Pandemie-Situation. Noch stärker hat sich aber die andauernde Krisenentwicklung ausgewirkt. Der traditionelle Kampftag war in diesem Jahr sehr deutlich Ausdruck von ganz aktuellem Unmut über Politik und Wirtschaft, von aktuellen Protestbewegungen und der anwachsenden Bereitschaft von Menschen auch außerhalb der engen linken Szene für grundlegende Veränderungen auf die Straße zu gehen. Die Politisierung von größeren Teilen der Bevölkerung ist die Folge des katastrophalen Krisenmanagements des gesamten bürgerlichen Lagers. Den 1. Mai betrachten wir in diesem Zusammenhang auch als Gradmesser für die Fähigkeit, das Potenzial für revolutionäre Antworten und Praxis in die Breite zu tragen.

Es ist ein gutes Zeichen, dass in diesem Jahr in vielen Städten eigenständige revolutionäre 1. Mai Demonstrationen stattfanden, in einigen davon das erste mal seit langer Zeit. Überschattet wurde der Tag teilweise von Bildern brutaler Polizeigewalt aus Berlin und Frankfurt und von der Verunmöglichung jeder Aktion in Hamburg. Auch die Herrschenden sind sich der Krise des kapitalistischen Systems bewusst und während sie in einigen Städten Deeskalationsstrategien fahren, schlagen sie in anderen mit der vollen Macht des hochgerüsteten Polizeiapparates zu. Für uns muss das ein Ansporn sein. Nicht mit weniger, sondern mit mehr Organisation werden wir die Repression zurückschlagen.

Als Perspektive Kommunismus haben wir in verschiedenen Städten gemeinsam mit befreundeten Strukturen einen Schwerpunkt in der Mobilisierung zum 1. Mai auf gemeinsame Elemente unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Krisen! Klassenkampf, Revolution, Sozialismus!“ gelegt.

Einzelfälle am laufenden Band #Polizeiproblem

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Akzeptanz, Respekt, Gleichberechtigung, Teamarbeit und Vielfalt – Wer denkt bei diesen starken Worten nicht sofort an die deutsche Polizei? In einer aktuellen Werbekampagne der Berliner Polizei präsentiert sie sich besonders cool und selbstironisch als sympathische Gemeinschaft, die alles dafür gibt, diese Werte zu verteidigen. Und auch in den anderen Bundesländern klingen die Werbeslogans der Staatsdiener nach Menschlichkeit, Verantwortung und vor allem Vielfalt – dieses Wort scheint ihnen überhaupt das Wichtigste

Revolutionärer 1. Mai 2021

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Der 1. Mai steht an. Das heißt seit 1889 international: Den Klassenkampf gegen die Macht des Kapitals auf die Straße tragen und revolutionäre Perspektiven konkret machen! Die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist keine verstaubte Vergangenheit, sondern eine Geschichte von Kämpfen, die noch lange nicht erledigt sind.

Ein Krisengeschehen, das die Profiteure in diesem System zwar selbst geschaffen, aber längst nicht unter Kontrolle haben und auf unserem Rücken austragen, Konzerne, die für Profite die Intensivstationen füllen, korrupte bürgerliche Regierungen als Erfüllungsgehilfen und faschistisch durchseuchte Polizei und Militärapparate – Eine Zukunft ohne diese Zustände liegt noch immer im vielfältigen Widerstand und der Organisierung der Arbeiter:innenklasse und im Bruch mit diesem System.

Am 1. Mai machen wir damals wie heute unsere Seite sichtbar: Mit Aktionen auf der Straße, Mobilisierungen, die an den Lebensrealitäten unserer Klasse anknüpfen und ohne zu verschweigen, was notwendig und möglich wäre: revolutionärer Bruch und sozialistischer Aufbau!

Repression gegen militanten Antifaschismus

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Als Perspektive Kommunismus haben wir bereits im Dezember 2020 mit der Broschüre „Repression im revolutionären Aufbau“erste Gedanken zur Frage der Legalität bzw. Illegalität und der Wechselwirkung von Repression und Organisierung verfasst. Der nun vorliegende Text zur Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Baden-Württemberg soll diesen ergänzen.

Neue Broschüre: Die Pariser Kommune 1871

Anfang der 1870er war der Kapitalismus in (fast) ganz Europa hegemonial. Die Ereignisse von Paris, damals eine der größten Städte der Welt, auf die wir im Folgenden eingehen wollen, zeigen jedoch, dass dies nicht so bleiben musste. „Marx und Engels hatten in dem Manifest der Kommunistischen Partei geschrieben, die Bourgeoisie schaffe sich ´ihren eigenen Totengräber´. Am 18. März 1871 konnte sich das französische Bürgertum davon überzeugen, wie recht sie gehabt hatten.“

Repression im revolutionären Aufbau – Überlegungen zum §129-Verfahren gegen den Roten Aufbau Hamburg

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Massenprozesse, Haftstrafen, §129-Verfahren – in der Krise intensiviert der Staat die Repression gegen (revolutionäre) Linke. Dabei ist die Kriminalisierung revolutionärer Organisationen auch ein Angriff auf die Perspektive einer Alternative zum Kapitalismus. Die Antwort der revolutionären Linken darf nicht weniger, sondern muss mehr Organisation sein. Legalität und Illegalität sind dabei lediglich unterschiedliche Bedingungen.

Gemeinschaftlicher Widerstand – Bericht zur bundesweiten Solidemo

Eine Woche nach dem dezentralen Aktionstag und zwei Tage nach Beginn des Rondenbarg-Prozesses zog eine laute und kämpferische Demo durch die Hamburger Innenstadt. An der bundesweiten Aktion beteiligten sich bis zu 3500 GenossInnen, die sich in verschiedenen Blöcken einordneten: Einem Soliblock für die inhaftierten Antifas Lina, Dy und Jo. Außerdem Blöcke von IL, von anarchistischen GenossInnen, ein Jugend- und ein YoungStruggle-Block, sowie ein revolutionärer Block, den wir gemeinsam mit befreundeten Strukturen organisierten. Hier beteiligten sich etwa 1500 GenossInnen aus verschiedenen Städten. Neben der Hamburger Mobilisierung gab es dafür Anreisen aus München, Karlsruhe, Duisburg, Köln, Lübeck, Kiel, Magdeburg, Stuttgart, Villingen-Schwenningen, Tübingen und Weiteren.

Kundgebung für Freiheitsrechte in Karlsruhe #nichtaufunseremRücken

In über 15 Städten haben sich am 25. April 2020 Menschen am Aktionstag unter dem Motto “Keine Quarantäne für Freiheitsrechte” beteiligt. Dazu aufgerufen hatte der Zusammenschluss mehrerer Gruppen die sich das Ziel gesetzt haben eine solidarische und antikapitalistische Antwort von unten auf die anbahnende Wirtschaftskrise zu formulieren.

Bilder und Berichte von Aktionen aus anderen Städten findet ihr auf der Website von #NichtAufUnseremRücken

Bericht und Fotos aus Karlsruhe von Perspektive aus der Krise: