Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 18. September findet in Leipzig anlässlich des §129er-Prozessauftakts gegen die inhaftierte Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas eine bundesweite Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus statt. Initiiert wurde sie von dem Kampagnenbündnis “Wir sind alle LinX”. Wir beteiligen uns volutionären Block.
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 26. September ist die Bundestagswahl. So unterschiedlich sich die bürgerlichen Parteien jetzt auch geben: Sie alle haben in den vergangenen anderthalb Jahren Corona-Pandemie bewiesen, dass die Sorgen und Probleme der Arbeiter:innenklasse für sie ganz hinten anstehen. Arbeitslosigkeit und Lohneinbußen durch Kurzarbeit für die Einen, übermäßiger Arbeitsdruck für Andere. Überforderung bei der Betreuung und Pflege von Kindern und Angehörigen, noch weniger soziale Teilhabe und Bildungsmöglichkeiten für Menschen in Armut: Die Betroffenen mussten selbst über die Runden kommen, während milliardenschwere Rettungspakete für Konzerne schnell zur Hand waren. Und es zeichnet sich ab, dass es ähnlich weitergeht. Um die Milliardenausgaben zur Krisenbewältigung auszugleichen und um Klimazielen in Zukunft wenigstens annähernd nachzukommen, stehen vor allem Pläne im Raum, die dort ansetzen, wo es die Verantwortlichen am wenigsten schmerzt: Bei der Masse der Arbeiter:innen. Die Erhöhung der CO2-Steuer, also der Spritpreise, ist schon ausgemacht und die Heraufsetzung des Renteneintrittsalter auf 68 steht zur Debatte.
Der 1. Mai ist Kampftag der Arbeiter:innenklasse und stellt einen wichtigen Gradmesser für die Stärke der antikapitalistischen und revolutionären Bewegung in den jeweiligen Städten dar. Aus diesem Grund möchten wir als Kommunist:innen den 1. Mai 2021 in Karlsruhe nochmal mit einer politischen Einordnung beleuchten. Wir verstehen diese Einordnung als Ergänzung zum Bericht des Antikapitalistischen Bündnis …
Der 1. Mai 2021 in Karlsruhe: Eine politische Einschätzung & Videorückblick Weiterlesen »
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Die diesjährige Mobilisierung zum 1. Mai war zwangsläufig beeinträchtigt durch die Pandemie-Situation. Noch stärker hat sich aber die andauernde Krisenentwicklung ausgewirkt. Der traditionelle Kampftag war in diesem Jahr sehr deutlich Ausdruck von ganz aktuellem Unmut über Politik und Wirtschaft, von aktuellen Protestbewegungen und der anwachsenden Bereitschaft von Menschen auch außerhalb der engen linken Szene für grundlegende Veränderungen auf die Straße zu gehen. Die Politisierung von größeren Teilen der Bevölkerung ist die Folge des katastrophalen Krisenmanagements des gesamten bürgerlichen Lagers. Den 1. Mai betrachten wir in diesem Zusammenhang auch als Gradmesser für die Fähigkeit, das Potenzial für revolutionäre Antworten und Praxis in die Breite zu tragen.
Es ist ein gutes Zeichen, dass in diesem Jahr in vielen Städten eigenständige revolutionäre 1. Mai Demonstrationen stattfanden, in einigen davon das erste mal seit langer Zeit. Überschattet wurde der Tag teilweise von Bildern brutaler Polizeigewalt aus Berlin und Frankfurt und von der Verunmöglichung jeder Aktion in Hamburg. Auch die Herrschenden sind sich der Krise des kapitalistischen Systems bewusst und während sie in einigen Städten Deeskalationsstrategien fahren, schlagen sie in anderen mit der vollen Macht des hochgerüsteten Polizeiapparates zu. Für uns muss das ein Ansporn sein. Nicht mit weniger, sondern mit mehr Organisation werden wir die Repression zurückschlagen.
Als Perspektive Kommunismus haben wir in verschiedenen Städten gemeinsam mit befreundeten Strukturen einen Schwerpunkt in der Mobilisierung zum 1. Mai auf gemeinsame Elemente unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Krisen! Klassenkampf, Revolution, Sozialismus!“ gelegt.
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Akzeptanz, Respekt, Gleichberechtigung, Teamarbeit und Vielfalt – Wer denkt bei diesen starken Worten nicht sofort an die deutsche Polizei? In einer aktuellen Werbekampagne der Berliner Polizei präsentiert sie sich besonders cool und selbstironisch als sympathische Gemeinschaft, die alles dafür gibt, diese Werte zu verteidigen. Und auch in den anderen Bundesländern klingen die Werbeslogans der Staatsdiener nach Menschlichkeit, Verantwortung und vor allem Vielfalt – dieses Wort scheint ihnen überhaupt das Wichtigste
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Der 1. Mai steht an. Das heißt seit 1889 international: Den Klassenkampf gegen die Macht des Kapitals auf die Straße tragen und revolutionäre Perspektiven konkret machen! Die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist keine verstaubte Vergangenheit, sondern eine Geschichte von Kämpfen, die noch lange nicht erledigt sind.
Ein Krisengeschehen, das die Profiteure in diesem System zwar selbst geschaffen, aber längst nicht unter Kontrolle haben und auf unserem Rücken austragen, Konzerne, die für Profite die Intensivstationen füllen, korrupte bürgerliche Regierungen als Erfüllungsgehilfen und faschistisch durchseuchte Polizei und Militärapparate – Eine Zukunft ohne diese Zustände liegt noch immer im vielfältigen Widerstand und der Organisierung der Arbeiter:innenklasse und im Bruch mit diesem System.
Am 1. Mai machen wir damals wie heute unsere Seite sichtbar: Mit Aktionen auf der Straße, Mobilisierungen, die an den Lebensrealitäten unserer Klasse anknüpfen und ohne zu verschweigen, was notwendig und möglich wäre: revolutionärer Bruch und sozialistischer Aufbau!
Am 20. März beteiligten sich über 1000 überregional angereiste AntifaschistInnen an der Antirepressionsdemo in Stuttgart. Mehrere süddeutsche Antifa Gruppen haben nun eine längere Auswertung zur Demo verfasst auf die wir hier gerne verweisen möchten:
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Als Perspektive Kommunismus haben wir bereits im Dezember 2020 mit der Broschüre „Repression im revolutionären Aufbau“erste Gedanken zur Frage der Legalität bzw. Illegalität und der Wechselwirkung von Repression und Organisierung verfasst. Der nun vorliegende Text zur Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Baden-Württemberg soll diesen ergänzen.
Anfang der 1870er war der Kapitalismus in (fast) ganz Europa hegemonial. Die Ereignisse von Paris, damals eine der größten Städte der Welt, auf die wir im Folgenden eingehen wollen, zeigen jedoch, dass dies nicht so bleiben musste. „Marx und Engels hatten in dem Manifest der Kommunistischen Partei geschrieben, die Bourgeoisie schaffe sich ´ihren eigenen Totengräber´. Am 18. März 1871 konnte sich das französische Bürgertum davon überzeugen, wie recht sie gehabt hatten.“
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Massenprozesse, Haftstrafen, §129-Verfahren – in der Krise intensiviert der Staat die Repression gegen (revolutionäre) Linke. Dabei ist die Kriminalisierung revolutionärer Organisationen auch ein Angriff auf die Perspektive einer Alternative zum Kapitalismus. Die Antwort der revolutionären Linken darf nicht weniger, sondern muss mehr Organisation sein. Legalität und Illegalität sind dabei lediglich unterschiedliche Bedingungen.
