Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Als Perspektive Kommunismus haben wir bereits im Dezember 2020 mit der Broschüre „Repression im revolutionären Aufbau“erste Gedanken zur Frage der Legalität bzw. Illegalität und der Wechselwirkung von Repression und Organisierung verfasst. Der nun vorliegende Text zur Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Baden-Württemberg soll diesen ergänzen.
Anfang der 1870er war der Kapitalismus in (fast) ganz Europa hegemonial. Die Ereignisse von Paris, damals eine der größten Städte der Welt, auf die wir im Folgenden eingehen wollen, zeigen jedoch, dass dies nicht so bleiben musste. „Marx und Engels hatten in dem Manifest der Kommunistischen Partei geschrieben, die Bourgeoisie schaffe sich ´ihren eigenen Totengräber´. Am 18. März 1871 konnte sich das französische Bürgertum davon überzeugen, wie recht sie gehabt hatten.“
Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Massenprozesse, Haftstrafen, §129-Verfahren – in der Krise intensiviert der Staat die Repression gegen (revolutionäre) Linke. Dabei ist die Kriminalisierung revolutionärer Organisationen auch ein Angriff auf die Perspektive einer Alternative zum Kapitalismus. Die Antwort der revolutionären Linken darf nicht weniger, sondern muss mehr Organisation sein. Legalität und Illegalität sind dabei lediglich unterschiedliche Bedingungen.
Auch in Karlsruhe gab es im eine Kundgebung im Kontext des bundesweiten Aktionstags unter dem Motto: Ihre Krise? #nichtaufunseremRücken. Organisiert wurde diese von der Initiative Perspektive aus der Krise. Ein Zusammenschluss verschiedener Personen aus unterschiedlichen Berufsfeldern, die sich zu Beginn der Corona-Pandemie gegründet hat um linke Antworten auf die Krise zu geben und praktische Solidarität mit Betroffenen zu organisieren. Die bundesweite Plattform Perspektive Kommunismus veröffentlichte kurz vor dem Aktionstag eine Krisenzeitung, die ihr hier heruntergeladen werden kann.
Zur aktuellen Krise haben wir zusammen mit den Genoss*innen von Perspektive Kommunismus Wandzeitungen hergestellt, die wir hier zum Download zur Verfügung stellen.
Etliche der Wandzeitungen sind derzeit bereits im Karsrluher Stadtbild zu sehen.
Wir wollen revolutionäre Arbeit in Karlsruhe organisieren, eine revolutionäre Perspektive in aktuelle Kämpfe einbringen und einen Teil dazu beizutragen die momentanen politischen, ökonomischen und sozialen Verhältnisse radikal zu überwinden. Dabei begreifen wir unseren Zusammenschluss nicht als fertiges Konzept, das nur der Umsetzung bedarf, sondern als einen Aufbauprozess, in dem wir uns an bereits voraus gegangen Projekten orientieren und aus gemachten Fehlern lernen wollen. Unsere Ideen wollen wir nicht durch wiederkehrende Diskussionen und auf geduldigem Papier in den Kerkern der Theorie verbannen, sondern diese in praktischen Kämpfen stets überprüfen, anpassen und weiterentwickeln.
Thesenpapier von Perspektive Kommunismus: Die aktuelle Krise ist nicht nur eine des Gesundheitssystems und offenbart nicht nur die völlig mangelhafte Vorbereitung auf eine Pandemie. Der Corona-Virus trifft auf eine kapitalistische Wirtschaft die schon seit Monaten in eine tiefe Krise schlittert. Alles spricht dafür, dass diese nun verstärkte Krise massive gesellschaftliche, politische und ökonomische Verwerfungen produzieren wird.
Für die revolutionäre Linke ergeben sich aus dieser Situation geänderte Bedingungen, Aufgaben und auch neue Möglichkeiten. Im folgenden einige Thesen dazu. Sicher werden auch wir den hier genannten Ansprüchen noch nicht oder nur unzureichend gerecht. Wir wollen uns aber den Herausforderungen stellen und möglichst eine Debatte hierzu anregen.
