Veröffentlichungen

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Im Rahmen der Aktivitäten zum Antikriegstag und der Rheinmetall-Entwaffnen Aktionstage haben wir einen Beitrag zur Auseinandersetzung mit verschiedenen “linken Fallstricken” im Umgang mit dem Ukraine-Krieg verfasst.

In den ersten Wochen des Ukraine Krieges hat die Linke in Deutschland wie erschlagen gewirkt. Es gab zwar lokale Aktionen gegen den Krieg, eine wirkliche Klarheit über die Stoßrichtung der Ansätze und die Ablehnung jeder Kriegsbeteiligung blieb in weiten Teilen aber aus. Teilweise liefen Proteste gemeinsam mit bürgerlichen Parteien von den Grünen hin bis zur CDU. Mit ihren Forderungen nach Waffenlieferungen für die Ukraine waren das eher Proteste für den Krieg und hatten mit linken, antimilitaristischen Protesten wenig zu tun. Dass die Antikriegs- oder Friedensbewegung in Deutschland schwach aufgestellt ist und kaum in größere Teile der Gesellschaft hineinwirkt, ist kein Geheimnis und zeigt sich auch am dröhnenden Schweigen der deutschen „Zivilgesellschaft“ angesichts des türkischen Krieges gegen die Revolution in Rojava. Doch wie groß und breit die Verwirrungen innerhalb der deutschen Linken in Bezug auf den Ukraine-Krieg sind und welche grundsätzlichen Positionen plötzlich von heute auf morgen über den Haufen geworfen werden, hat dann doch überrascht.

Dass breite Teile der linken Bewegung sich nicht gegen Waffenlieferungen an den ukrainischen Staat positionieren, in Teilen sogar gefordert wird, die russische Bevölkerung mit Sanktionen ausbluten zu lassen, zeigt, wie stark es an Klarheit fehlt. Andere wiederum verstehen den deutschen Imperialismus zwar als Hauptfeind, versuchen aber – mal mehr, mal weniger offen – den Einmarsch Russlands in die Ukraine zu legitimieren und stellen sich hinter das kapitalistische Russland in seinem Kampf gegen die westlichen Imperialisten. Hinzu kommt die Position der Pazifist:innen, deren Linie gegen den Krieg den Klassenwiderspruch in den Hintergrund drängt und die Beantwortung der Frage der politischen Macht ganz den Herrschenden überlässt.

Grußwort von Perspektive Kommunismus: Am 11.Juni werden bundesweit Aktionen und Demonstrationen stattfinden gegen das am 10. offiziell verabschiedete Sondervermögen für die Bundeswehr. Wir haben ein kurzes Grußwort dazu verfasst. Alle Infos zur Kampagne und die Daten findet ihr unter: hauptfeind.de

Hallo liebe Genoss:innen,

Wir freuen uns, dass wir heute in zahlreichen Städten gemeinsam gegen das gestern beschlossenen 100 Milliarden Paket auf die Straße gehen.

Der Krieg in der Ukraine ist nicht nur ein Stellvertreterkrieg zwischen dem NATO-Block und Russland, sondern er ist ein Angriff auf uns, unsere Arbeitsbedingungen und Lebensgrundlage. Und er ist ein Ausdruck der Zuspitzung der Krisen des Kapitalismus. Das 100 Milliarden-Paket für die Bundeswehr ist damit ein Teil des autoritären Krisenmanagements der Herrschenden, die versuchen, die Vormachtstellung des deutschen Kapitals in der Welt zu sichern. Hier zeigt sich deutlich, dass unsere Interessen als Lohnabhängige denen der Herrschenden diametral entgegenstehen. Denn wofür wird das Geld aufgegeben? Für Rüstung statt für kostenlosen öffentlichen Verkehr, Soziales und bezahlbare Lebensmittel. Hier zeigt sich, dass eine Bewegung im Sinne unserer Klasse stets auch die Aufrüstung und militärischen Abenteuer der eigenen Regierung bekämpfen muss. Am 11.Juni werden bundesweit Aktionen und Demonstrationen stattfinden gegen das am 10. offiziell verabschiedete Sondervermögen für die Bundeswehr. Wir haben ein kurzes Grußwort dazu verfasst. Alle Infos zur Kampagne und die Daten findet ihr unter: hauptfeind.de

Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern
Russland hat einen gefährlichen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Hintergrund ist der Konflikt zweier reaktionärer Machtblöcke, denen es beiden nicht um Freiheit oder Menschenrechte geht. Der Kampf Russlands mit dem Block der NATO- und EU-Staatenwird auf dem Rücken der einfachen Bevölkerung – nicht nur – in der Ukraine ausgetragen wird.100 Milliarden will die deutsche Regierung ausgegeben, um künftig selbst besser mitmischen zu können. Frieden, wird es dauerhaft aber nur ohne Kapitalismus geben.

Russischer Angriff, Aggression der NATO

In diesen Tagen fliegen russische Bomben auf ukrainische Städte und es sind russische Panzer vor denen Hunderttausende fliehen müssen. Dieser Angriffskrieg hat aber eine Vorgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion haben die westlichen kapitalistischen Länder versucht Ost-Europa politisch und wirtschaftlich zu dominieren. Soziale Überbleibsel des besiegten Sozialismus wurden abgeschafft und die Türen für westliche Investoren geöffnet. Auch viele deutsche Firmen verlagerten ihre Produktion in den Osten, wo die Löhne bis heute niedrig sind. Außerdem entstand eine kleine Schicht einheimischer Kapitalisten, die sich ihren Reichtum aus dem ehemaligen Volkseigentum zusammenraubten. Auch in Russland wurde der Sozialismus gründlich ausgerottet und im gegenseitigen Kampf um die höchsten Profite, entstanden die gleichen Oligarchen – bei uns nennt man sie Superreiche – wie in der Ukraine.