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Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München!

Aufruf von Perspektive Kommunismus: Auf die Straße gegen die Münchner Sicherheitskonferenz! Gegen das Treffen von Rüstungskonzernen, Politiker:innen und Militärs aus dem NATO-Lager. Hinein in den antikapitalistischen Block auf der Bündnisdemonstration am 17. Februar in München.

Eine einzigartige Gelegenheit für strategische Debatten über die drängendsten sicherheitspolitischen Herausforderungen (securityconference.org): Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das jährlich exklusive Event der wirtschaftlichen und politischen Eliten des westlichen Imperialismus. Seit 60 Jahren treffen sie sich hinter Absperrungen und Polizeischutz. Hier treffen sich Player aus Rüstungsproduktion, Politik und Militär der NATO und ihrer Verbündeten und versuchen die Welt nach ihren Interessen zu ordnen.

Ihre „Sicherheit“ heißt Krieg und Vertreibung

Die kapitalistische Krise befindet sich in einer Phase, in der militärische Auseinandersetzungen zwischen dem westlichen Machtblock um USA und EU und den Staaten, die sich um China und Russland gruppieren, in gefährlichem Maße zunehmen. Beide Seiten konkurrieren um Hegemonie auf den kapitalistischen Märkten, um Einflussphären, Ressourcen etc. Die Konfrontation der Blöcke wird so offen ausgetragen, wie seit dem kalten Krieg nicht mehr. Der Unterschied ist: Während dem Kalten Krieg und in den Jahren danach waren die USA die unangefochtene, globale Führungsmacht im kapitalistischen Lager. Obwohl sie nach wie vor die Militärmacht Nummer Eins sind, ist ihre ökonomische Macht am bröckeln, ebenso wie ihre Fähigkeit zur Einbindung und Kontrolle von Regionen wie dem Mittleren Osten, der Sahelzone oder Südamerika im kapitalistischen Weltsystem – in diese Lücken stoßen sowohl China und Russland, als auch verschiedene Regionalmächte vor. Die Zeichen stehen auf Neuverteilung von Einflusssphären.

Rondenbarg-Prozess – Begleitung und Solidemo in Hamburg

Sechseinhalb Jahre nach dem G20 Gipfel in Hamburg und dem Widerstand gegen das Treffen der Herrschenden unternimmt der Staat einen neuen Anlauf im sogenannten Rondenbarg-Prozess. Am 18. und 19. Januar finden die ersten Prozesstermine mit solidarischer Begleitung statt, am 20. Januar dann eine bundesweite Solidemo der Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand.

Am Morgen des 7. Juli 2017 machten sich über 200 Teilnehmer:innen mit einer kämpferischen Demonstration auf den Weg in Richtung des Gipfelgeschehens in der hermetisch abgeriegelten Hamburger Innenstadt. Am Rondenbarg wurde die Demonstration von Polizeikräften massiv angegriffen und zerschlagen. 14 Demonstant:innen wurden teilweise schwer verletzt, Einzelne monatelang in Untersuchungshaft gesteckt. Monate später folgten bundesweit 23 Hausdurchsuchungen und als Teil einer ganzen Liste an Tatvorwürfen auch der skurril anmutende Vorwurf der „Bildung bewaffneter Gruppen“ – und das alles ohne, dass auch nur einer Person eine vermeintliche Straftat direkt zugeordnet werden könnte.

Veranstaltung zur Novemberrevolution in Deutschland 1918

Am 6. Januar findet im Linken Zentrum Barrio137 eine Veranstaltung zu revolutionärer Geschichte statt. Thema des Abends ist die Novemberrevolution 1918 in Deutschland. Der Vortrag ist Teil der Mobilisierung zur Luxemburg-Liebknecht Demonstration, die am 14. Januar in Berlin stattfindet. Unter dem Motto “Deutsche Kriegstreiber angreifen – Revolutionäre Geschichte verteidigen” ruft Perspektive Kommunismus gemeinsam mit dem Bund der Kommunist:innen, dem Roten Aufbau Burg und dem Roten Kollektiv Kiel zu einem Revolutionären Block auf der LL-Demo auf.

LL-Demo 2024: Hinein in den Revolutionären Block!

Aufruf von Perspektive Kommunismus:
Unter dem Motto Deutsche Kriegstreiber angreifen – Revolutionäre Geschichte verteidigen beteiligen wir uns zusammen mit dem Bund der Kommunist:innen, dem Roten Aufbau Burg und dem Roten Kollektiv Kiel mit einem Revolutionären Block an der Luxemburg-Liebknecht Demo am 14. Januar 2024 in Berlin. Hier unser gemeinsamer Aufruf, Sharepic und Plakat. Wir freuen uns über weitere Beteiligung und Unterstützung!

Deutsche Kriegstreiber angreifen – Revolutionäre Geschichte verteidigen!

Revolutionäre Geschichte aneignen und weiterentwickeln!
Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gefangengenommen, gefoltert und hingerichtet. Es war ein politischer Auftragsmord. Organisiert vom rechten Freikorpsführer und späterem Putschisten Waldemar Pabst, mitgetragen und gedeckt von den SPD-Führern Gustav Noske und Friedrich Ebert. Mit Rosa und Karl wurden zwei richtungsweisende Köpfe der revolutionären Arbeiter:innenbewegung und Gründungsmitglieder der nur wenige Wochen zuvor ins Leben gerufenen Kommunistischen Partei Deutschlands für immer zum Schweigen gebracht, um die Revolution zum Schweigen zu bringen.

Ohne Freiheit für Palästina, ist Frieden nicht möglich!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Die größte militärische Offensive des palästinensischen Widerstands seit Jahrzehnten. Massaker und Kriegsverbrechen an israelischen Zivilist:innen. Begangene und angekündigte gewaltige Massaker und Kriegsverbrechen an palästinensischen Zivilist:innen. Reaktionäre Islamisten gegen eine faschistoide israelische Regierung. Offene rassistische Hetze unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Antisemitismus in der BRD und Repression gegen internationalistische Linke. Entsolidarisierung bis weit in linke Kreise.
Einfache Antworten sind in dieser Situation nicht möglich – klare Orientierungen hingegen schon: Im Folgenden eine kurze Einordnung des Krieges und welche Auswirkungen und Herausforderungen sich daraus für einen internationalistischen und antirassistischen Kampf vor unserer Haustüre ergeben.

Revolutionäre Veranstaltungen auf der Aufstandskonferenz in Hamburg

Veranstaltungshinweise von Perspektive Kommunismus auf revolutionäre Veranstaltungen:
Am 30. September und 1. Oktober findet in Hamburg eine Konferenz unter dem Titel 1923 – 2023 – Wo bleibt der Aufstand? statt. Anlass ist das 100. Jubiläum des Hamburger Aufstands. Neben einem breitgefächerten Workshop-Programm und Podiums-Diskussionen, widmet sich ein Teil des Programms der Auseinandersetzung mit revolutionärer Strategie und gibt einen tieferen Einblick in die Klassenkämpfe Anfang der 1920er in Deutschland und dem Hamburger Aufstand im Besonderen. Die Geschichte revolutionärer Versuche bietet einen reichhaltigen Schatz an Erfahrungen und Erkenntnissen, auf den wir auch im heutigen Aufbau nicht verzichten können. Die Frage nach der Ausrichtung und den Perspektiven revolutionärer Politik ist gerade gerade heute, in Zeiten von galoppierender Krise, Rechtsruck und Krieg, wieder brandaktuell. Nutzen wir diese Möglichkeit zur Debatte und zum Austausch!

Bericht und Einschätzung zu den Protesten gegen die IAA 2023

Bericht und Einschätzung von Perspektive Kommunismus: Alle zwei Jahre präsentiert sich das deutsche und Teile des internationalen Automobilkapitals bei der IAA in München. Hier treten einige aktuelle Widersprüche des Kapitalismus sehr offen zu Tage: Die Automobilkonzerne verdienen daran, möglichst viele und möglichst große Fahrzeuge (seien es Privatautos, LKW oder Militärfahrzeuge) zu verkaufen. Das heißt ihr Geschäftsmodell trägt es in sich den Klimawandel weiter voranzutreiben, die Ressourcen der Erde im rasanten Tempo zu verbrauchen und Menschen weltweit in der Produktion auszubeuten. Das Geschäft mit den Autos basiert (wie viele andere Sektoren im Kapitalismus) auf einer absurden Konsumlogik – Autos stehen 90 % der Zeit nur herum, trotzdem kommt auf jeden zweiten Einwohner Deutschlands ein angemeldetes Auto. Dadurch dass das Auto eins der wichtigsten, wenn nicht das wichtigste, deutsche Industrie- und Exportprodukt ist, hat diese Kapitalfraktion ein unglaubliches Gewicht im Verhältnis zum deutschen Staat. Die Profitbedürfnisse der Eigentümer:innen von BMW, Mercedes und Co strukturieren auf besondere Weise unsere Gesellschaft: die Städte sind auf den Autoverkehr ausgelegt, der Individualverkehr wird mit Pendlerpauschale, Steuervergünstigungen für Firmenwägen usw. subventioniert und der ÖPNV im Vergleich dazu systematisch kaputtgespart. Dass all diese Widersprüche weiterbestehen können, anstatt dass die Mobilität auf andere Weise kollektiv organisiert wird, liegt in den Eigentumsverhältnissen im Kapitalismus begründet.

Gegen den „Marsch für das Leben“ auf die Straße

Aufruf von Perspektive Kommunismus: Für ein selbstbestimmtes Leben – feministsch, antifaschistisch, revolutionär kämpfen!

Seit einigen Jahren organisieren christliche Fundamentalist:innen im Schulterschluss mit Faschist:innen, Rechten und Konservativen sogenannte “Märsche für das Leben”. In ihren Forderungen und Aussagen hetzen sie gegen selbstbestimmte Schwangerschaften und befördern eine restrikitve Geburtenregelung. Sie stehen für eine patriarchale Gesellschaftsordnung ein, in der die eigene Entscheidung darüber Kinder zu bekommen oder eben nicht massiv erschwert, kriminalisiert und verunmöglicht wird. Dieses Jahr soll der Marsch für’s Leben erstmalig zeitgleich in Köln und Berlin stattfinden, was die Organisator:innen als Erfolg verbuchen wollen. Sie hoffen damit mehr Öffentlichkeit und mehr Teilnehmer:innen zu erreichen und dadurch ihre reaktionäre und frauenfeindliche Ideologie gesellschaftsfähig machen zu können. Die Befürwortung eines Geburtszwangs ist nicht nur antifeministisch, sondern natürlich auch Ausdruck eines Rechtstrends, der in Deutschland zunehmend erkennbar wird: Wahlerfolge und Zustimmungshochwerte für die AfD, zunehmende Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD sowie salonfähige Hetze gegen Geflüchtete sind aktuell an der Tagesordnung. Was der Staat aktuell in Form von Abtreibungsverboten, Gender-Pay- und Gender-Care- Gap ohnehin schon manifestiert, wollen AfD und andere rechte oder faschistische Akteure mit ihrer reaktionären Politik noch weiter verschärfen. Eine geschlechtliche Arbeitsteilung, in welcher Frauen die unbezahlte Haus- und Sorgearbeit übernehmen, Kinder kriegen und sich dem Willen der Männer fügen. Ihre Politik ist ein Angriff auf unsere Lebensrealtitäten – von Migrant:innen, Frauen, inter, trans, nonbinären und queeren Personen sowie auf die der gesamten lohnabhängige Bevölkerung. Schon immer war der Kampf für körperliche Selbstbestimmung und die Abschaffung des §218 elementarer Bestandteil der feministischen Bewegung. Die Entscheidung darüber ob wir ein Kind bekommen oder nicht, können, wollen und werden wir alleine treffen.

Am Antikriegstag auf die Straße – Die deutschen Kriegstreiber stoppen!

Aufruf zum Antikriegstag von Perspektive Kommunismus: Anderthalb Jahre sind vergangen seit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Seitdem wurden Hunderttausende getötet oder verletzt, ganze Städte und Regionen liegen in Schutt und Asche. Die Herrschenden in Russland und im NATO-Lager treiben den grausamen Abnutzungskrieg ohne Rücksicht auf Verluste weiter voran. Und es ist kein Ende in Sicht.

Die Regierenden in Deutschland sind von Beginn an in das westliche Kriegsgeheul eingestiegen und haben selbst einen entsprechenden Kurs eingeschlagen: Bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn haben sie eine „Zeitenwende“ verkündet. Was das bedeutet, wird nun langsam deutlich:

Auf zur IAA -Die Propagandashow des Autokapitals crashen!

Dieses Jahr findet im September erneut die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München statt.
Diese Messe ist in erster Linie eine Propagandaveranstaltung des Autokapitals, einer der mächtigsten Industrien in Deutschland, die um ihre Vormachtstellung kämpft.Die Hochglanzmesse mit grünem Anstrich und “offenem” Anspruch täuscht vor: ihre Industrie sei sozial und umweltfreundlich. Im krassen Gegensatz zu dieser heuchlerischen Selbstdarstellung steht ihre Mitverantwortung beim Fortschreiten der Klimakrise, die Profite, die sie durch den Verkauf von Rüstungsgütern einfahren und die Milliardendividenden für die Eigentümerfamilien trotz Krise. Vieles dazu ist sehr gut ausgeführt im diesjähigen Aufruf vom Aktionsbündnis Smash IAA.