8. März 2022: Für Frauen*streik und Revolution

Frauen*kampf, Soziale Kämpfe / 18. April 2022

Veröffentlichung / Bericht von Perspektive Kommunismus: Bundesweit haben am 8. März 2022 feministische Initiativen den aktuellen Streik im Sozial- und Erziehungsdienst thematisiert, unterstützt und gemeinsam mit Beschäftigten gestaltet. Als Kommunist:innen und Revolutionär:innen waren auch wir Teil eben dieser Mobilisierungen und haben einen revolutionären Bezug hergestellt.

Die Befreiung der Frau und Geschlechtergerechtigkeit können wir nur jenseits kapitalistischer Eigentums- und Ausbeutungsverhältnisse erreichen. Wir kämpfen nicht nur für konkrete Verbesserungen hier und heute – wie bessere Arbeitsbedingungen in klassischen Frauenberufen oder ein Ende sexualisierter Gewalt gegen Frauen. Wir kämpfen darüber hinaus für einen revolutionären Bruch mit den patriarchalen und kapitalistischen Verhältnissen. Wir organisieren uns, um gemeinsam mit unserer Klasse kämpfen zu lernen und insbesondere die Frauen unserer Klasse für diesen Kampf zu gewinnen.

Weder Putin, noch NATO! Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern

Antimilitarismus, Veröffentlichungen / 23. März 2022

Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern
Russland hat einen gefährlichen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Hintergrund ist der Konflikt zweier reaktionärer Machtblöcke, denen es beiden nicht um Freiheit oder Menschenrechte geht. Der Kampf Russlands mit dem Block der NATO- und EU-Staatenwird auf dem Rücken der einfachen Bevölkerung – nicht nur – in der Ukraine ausgetragen wird.100 Milliarden will die deutsche Regierung ausgegeben, um künftig selbst besser mitmischen zu können. Frieden, wird es dauerhaft aber nur ohne Kapitalismus geben.

Russischer Angriff, Aggression der NATO

In diesen Tagen fliegen russische Bomben auf ukrainische Städte und es sind russische Panzer vor denen Hunderttausende fliehen müssen. Dieser Angriffskrieg hat aber eine Vorgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion haben die westlichen kapitalistischen Länder versucht Ost-Europa politisch und wirtschaftlich zu dominieren. Soziale Überbleibsel des besiegten Sozialismus wurden abgeschafft und die Türen für westliche Investoren geöffnet. Auch viele deutsche Firmen verlagerten ihre Produktion in den Osten, wo die Löhne bis heute niedrig sind. Außerdem entstand eine kleine Schicht einheimischer Kapitalisten, die sich ihren Reichtum aus dem ehemaligen Volkseigentum zusammenraubten. Auch in Russland wurde der Sozialismus gründlich ausgerottet und im gegenseitigen Kampf um die höchsten Profite, entstanden die gleichen Oligarchen – bei uns nennt man sie Superreiche – wie in der Ukraine.

Gegen jeden imperialistischen Krieg! Wir stehen auf der Seite der arbeitenden und friedliebenden Bevölkerung in der Ukraine und Russland.

Antimilitarismus, Veröffentlichungen / 1. März 2022

Der Ukraine-Konflikt ist zum heißen Krieg eskaliert. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangene Woche hat die russische Luftwaffe militärische Infrastruktur in der West-Ukraine angegriffen. Seitdem marschieren auch russische Bodentruppen in die Ukraine ein und führen nun im sechsten Tag in Folge einen aggressiven Krieg, an dem am stärksten und in erster Linie die arbeitende Klasse leidet.
Wir stehen weder auf der Seite von Russland, noch auf der Seite der NATO. Denn beide rüsten auf und führen Krieg nicht für Menschenrechte, sondern zur Durchsetzung von politischen und wirtschaftlichen Machtinteressen. Der sich dauerhaft verschärfende Konkurrenzkampf verschiedener Machtblöcke der Kapitalist:innen-Klasse findet hier nun seine blutige Zuspitzung.
Als Revolutionäre Linke ist es unsere Aufgabe uns auf die Seite der arbeitenden Bevölkerung aller Länder zu stellen und gemeinsam gegen Krieg und Militarisierung zu kämpfen. Unser Augenmerk muss dabei ganz besonders auf den Regierenden und Besitzenden der BRD liegen. Den eins ist klar: Mehr Waffen und eine stärkere und schnellere Militarisierung werden diesen Konflikt nicht deeskalieren und nutzen in erster Linie geostrategischen Interessen und den Rüstungskonzernen.

Widerständig trotz Polizeigewalt – Ein Tag gegen imperialistischen Krieg und rassistischen Terror

Antimilitarismus / 1. März 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am letzten Samstag, den 19. Februar zogen wir gleich zweimal lautstark und gut sichtbar mit Hunderten durch die Münchner Innenstadt. Einerseits traf sich wie jedes Jahr die oberste Riege aus Rüstungsindustrie, Außenminister:innen und Militär zur Münchener Sicherheitskonferenz „SiKo“. Außerdem jährte sich an dem Tag der neunfache rassistische Mord in Hanau zum zweiten Mal. Zwei Daten, die angesichts der sich zuspitzenden Kriegsrhetorik zwischen der Nato und Russland, und dem ständig präsenten Terror von Rechts zentrale Bedeutung für uns haben. 

Uns reichen keine Blumen – für Frauen*streik und Revolution!

Frauen*kampf, Soziale Kämpfe / 1. März 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Der diesjährige 8. März, der historische internationale Frauen*kampftag, steht in zahlreichen Städten im Zeichen des Frauen*streiks. Zeitgleich zur feministischen Mobilisierung laufen die Tarifverhandlungen des Sozial- und Erziehungsdienstes, bei dem die Beschäftigten um die Aufwertung des reproduktiven Bereichs kämpfen. Es geht vor allem darum, dass stark weiblich geprägte Tätigkeiten ökonomische Besserstellung und Wertschätzung erfahren. Die Frauen*streik-Bewegung verbindet durch vielfältige Aktionen die Tarifauseinandersetzung mit einer feministischen Perspektive und knüpft damit an historische Kämpfe von Frauen* an. Seit es Klassenkämpfe gibt, nehmen Frauen* darin eine tragende Rolle im Kampf für ihre Interessen als Arbeiter*innen und für ihre Interessen als Frauen* ein: beim Weberaufstand 1844, dem Crimmitschauer Textilarbeiter*innenstreik 1903 oder auch bei den Tarifrunden des Sozial- und Erziehungsdienst 2009 und 2015. Es waren Frauen*, die mit einem Generalstreik 1917 die Russische Revolution einleiteten und sich im März 1871 als erste den französischen Regierungssoldaten in den Weg stellten, was im Ausruf der Pariser Kommune mündete.

Zwei Jahre Hanau – Nicht auf diesen Staat vertrauen!

Antifaschismus / 1. März 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 19. Januar jährt sich der rassistische neunfache Mord von Hanau zum zweiten Mal. Die anfängliche Betroffenheit und Anteilnahme politischer Amtsträger:innen ist längst verhallt. Statt lückenloser Aufklärung der Tat und der Ermittlungen gibt es „Gefährderansprachen“ an Überlebende, Familie und Freund:innen, welche sich nach wie vor vehement für eine Aufklärung und politische Konsequenzen aus der Tat einsetzten. Wie üblich bei der staatlichen Aufarbeitung von rassistischen Gewalttaten kam es auch hier zu „Ermittlungspannen“ und dem Versuch den Anschlag mit der These des verwirrten Einzeltäters zu entpolitisieren. Aber Hanau war kein Einzelfall. Genauso wenig wie der NSU, Halle und die steigende Zahl faschistischer Übergriffe im gesamten Bundesgebiet.

Der NATO in den Rücken fallen – Revolution statt Imperialismus und Krieg!

Antimilitarismus, Veröffentlichungen / 1. März 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 19. Februar kommen im Münchner Luxus-Hotel „Bayrischer Hof“ zum 58. mal die führenden Köpfe der NATO-Kriegspolitik mit Top-Personal aus Militär, Rüstungsindustrie und Geheimdiensten zur sogenannten Sicherheitskonferenz zusammen. Auf dem privaten Forum zwischen Hinterzimmergesprächen und Eliten-Schaulaufen geht es darum, Strategien zur internationalen Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen der westlichen Imperialisten zu verhandeln. Es geht um den Anspruch einer kleinen Elite bewaffnete Weltpolitik im Sinne des Kapitals zu machen.

Solidarität mit Andi – Kampf der Klassenjustiz!

Repression / 8. Januar 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 18.11 soll in Bellinzona vor dem Bundesgerichtshof der Schweiz Andi der Prozess gemacht werden. Angeklagt ist die Genossin wegen einem Angriff auf das türkische Konsulat 2017 und wegen revolutionärer Straßenaktivitäten, die der Schweizer Staat unter dem Vorwand des Pandemie-Managements mit zusätzlichem Druck verfolgt. Mit Andi wird nicht irgendjemand angeklagt sondern eine längjährige zentrale Genossin des Revolutionären Aufbau Schweiz und der Roten Hilfe International. Mit ihrer jahrzehntelangen Kontinuität organisierter revolutionärer Politik ist Andi den Schweizer Sicherheitsbehörden schon lange ein Dorn im Auge. Sie wurde bereits 2011 in Bellinzona zu 17 Monaten Haft verurteilt.

Knasturteil im Wasen-Verfahren – Zusammen Stand halten!

Antifaschismus, Repression / 11. Januar 2022

Nach knapp sechs Monaten und insgesamt 20 Verhandlungstagen wurde im „Wasen-Verfahren“ ein Urteil gesprochen. Die beiden Antifaschisten Jo und Dy wurden zu 4 Jahren und 6 Monaten bzw. 5 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird ein Angriff auf mehrere Vertreter der faschistischen Gruppe „Zentrum Automobil“ vorgeworfen. Etwa 100 Genoss:innen begleiteten den Abschluss eines der längsten Verfahren gegen die antifaschistische Bewegung im Südwesten und solidarisierten sich mit den Angeklagten. Die Justiz kommt damit den Forderungen des baden-württembergischen CDU-Innenministers Strobl nach, ein Exempel zu statuieren – Widersprüche interessierten das Gericht nicht.

Aftermovie – Proteste gegen die IAA 2021 in München

Klimagerechtigkeit, Soziale Kämpfe / 8. Januar 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Vom 7.-12. September fand in München die internationale Automobilausstellung (IAA 2021) statt. Hier ein Video vielen Eindrücken der Protesttage. Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden. Unseren vollständigen Bericht mit Auswertung und Fotos findet ihr hier.  Unsere Broschüre zur IAA und Klimakampf gibts hier als Textversion und PDF zum Download.