Uns reichen keine Blumen – für Frauen*streik und Revolution!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Der diesjährige 8. März, der historische internationale Frauen*kampftag, steht in zahlreichen Städten im Zeichen des Frauen*streiks. Zeitgleich zur feministischen Mobilisierung laufen die Tarifverhandlungen des Sozial- und Erziehungsdienstes, bei dem die Beschäftigten um die Aufwertung des reproduktiven Bereichs kämpfen. Es geht vor allem darum, dass stark weiblich geprägte Tätigkeiten ökonomische Besserstellung und Wertschätzung erfahren. Die Frauen*streik-Bewegung verbindet durch vielfältige Aktionen die Tarifauseinandersetzung mit einer feministischen Perspektive und knüpft damit an historische Kämpfe von Frauen* an. Seit es Klassenkämpfe gibt, nehmen Frauen* darin eine tragende Rolle im Kampf für ihre Interessen als Arbeiter*innen und für ihre Interessen als Frauen* ein: beim Weberaufstand 1844, dem Crimmitschauer Textilarbeiter*innenstreik 1903 oder auch bei den Tarifrunden des Sozial- und Erziehungsdienst 2009 und 2015. Es waren Frauen*, die mit einem Generalstreik 1917 die Russische Revolution einleiteten und sich im März 1871 als erste den französischen Regierungssoldaten in den Weg stellten, was im Ausruf der Pariser Kommune mündete.

Zwei Jahre Hanau – Nicht auf diesen Staat vertrauen!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 19. Januar jährt sich der rassistische neunfache Mord von Hanau zum zweiten Mal. Die anfängliche Betroffenheit und Anteilnahme politischer Amtsträger:innen ist längst verhallt. Statt lückenloser Aufklärung der Tat und der Ermittlungen gibt es „Gefährderansprachen“ an Überlebende, Familie und Freund:innen, welche sich nach wie vor vehement für eine Aufklärung und politische Konsequenzen aus der Tat einsetzten. Wie üblich bei der staatlichen Aufarbeitung von rassistischen Gewalttaten kam es auch hier zu „Ermittlungspannen“ und dem Versuch den Anschlag mit der These des verwirrten Einzeltäters zu entpolitisieren. Aber Hanau war kein Einzelfall. Genauso wenig wie der NSU, Halle und die steigende Zahl faschistischer Übergriffe im gesamten Bundesgebiet.

Der NATO in den Rücken fallen – Revolution statt Imperialismus und Krieg!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 19. Februar kommen im Münchner Luxus-Hotel „Bayrischer Hof“ zum 58. mal die führenden Köpfe der NATO-Kriegspolitik mit Top-Personal aus Militär, Rüstungsindustrie und Geheimdiensten zur sogenannten Sicherheitskonferenz zusammen. Auf dem privaten Forum zwischen Hinterzimmergesprächen und Eliten-Schaulaufen geht es darum, Strategien zur internationalen Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen der westlichen Imperialisten zu verhandeln. Es geht um den Anspruch einer kleinen Elite bewaffnete Weltpolitik im Sinne des Kapitals zu machen.

Solidarität mit Andi – Kampf der Klassenjustiz!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 18.11 soll in Bellinzona vor dem Bundesgerichtshof der Schweiz Andi der Prozess gemacht werden. Angeklagt ist die Genossin wegen einem Angriff auf das türkische Konsulat 2017 und wegen revolutionärer Straßenaktivitäten, die der Schweizer Staat unter dem Vorwand des Pandemie-Managements mit zusätzlichem Druck verfolgt. Mit Andi wird nicht irgendjemand angeklagt sondern eine längjährige zentrale Genossin des Revolutionären Aufbau Schweiz und der Roten Hilfe International. Mit ihrer jahrzehntelangen Kontinuität organisierter revolutionärer Politik ist Andi den Schweizer Sicherheitsbehörden schon lange ein Dorn im Auge. Sie wurde bereits 2011 in Bellinzona zu 17 Monaten Haft verurteilt.

Knasturteil im Wasen-Verfahren – Zusammen Stand halten!

Nach knapp sechs Monaten und insgesamt 20 Verhandlungstagen wurde im „Wasen-Verfahren“ ein Urteil gesprochen. Die beiden Antifaschisten Jo und Dy wurden zu 4 Jahren und 6 Monaten bzw. 5 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird ein Angriff auf mehrere Vertreter der faschistischen Gruppe „Zentrum Automobil“ vorgeworfen. Etwa 100 Genoss:innen begleiteten den Abschluss eines der längsten Verfahren gegen die antifaschistische Bewegung im Südwesten und solidarisierten sich mit den Angeklagten. Die Justiz kommt damit den Forderungen des baden-württembergischen CDU-Innenministers Strobl nach, ein Exempel zu statuieren – Widersprüche interessierten das Gericht nicht.

Aftermovie – Proteste gegen die IAA 2021 in München

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus:
Vom 7.-12. September fand in München die internationale Automobilausstellung (IAA 2021) statt. Hier ein Video vielen Eindrücken der Protesttage. Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden. Unseren vollständigen Bericht mit Auswertung und Fotos findet ihr hier.  Unsere Broschüre zur IAA und Klimakampf gibts hier als Textversion und PDF zum Download.

Nachbereitung der Proteste gegen die IAA

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München liegen hinter uns. Da es eine zentrale Mobilisierung für uns war, wollen wir mit diesem Text eine etwas ausführlichere Auswertung vornehmen. Vorab aber ein Video mit einigen Eindrücken der Protesttage und Aktionen.

Aktionen, Aktionen, Aktionen …

Die wohl offensichtlichste Feststellung zuerst: Der Ablauf der IAA konnte, entgegen der Ankündigung der Polizei, keine Störungen zuzulassen, durch vielfältige offene und verdeckte, friedliche und militante Aktionen gestört werden.

Kriegstreiber entwaffnen – Text zum Aktionstag gegen Heckler & Koch

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 8. Oktober mobilisieren Antimilitarist:innen und Internationalist:innen bundesweit zum Aktionstag gegen die international einflussreichen Rüstungskonzerne Heckler & Koch, Rheinmetall und gegen die Kriegspolitik des deutschen Staates. Ein guter Zeitpunkt um die derzeitige Krise (Teil I) und die „neuen, grünen“ Akteure (Teil II) genauer unter die Lupe zu nehmen.

Deutsches Kapital – Marschrichtung Großmacht

Das deutsche Kapital richtet sich neu aus. Kapitalistische Krisen sind die Phasen, in denen genau das nötig wird: Konflikte, politische Widersprüche treten dann deutlicher zutage, genauso wie sich die Verteilungskämpfe zwischen Oben und Unten und zwischen den imperialistischen Ländern zuspitzen. Was sind die materiellen Voraussetzungen und Besonderheiten der aktuellen Krise, wie sehen mögliche strategische Antworten der Kapitalistenklassen aus? Wir haben keine prophetischen Fähigkeiten, können aber einige wesentliche Entwicklungsrichtungen aufzeigen.

Kommt mit uns nach München – Smash IAA vom 7.-12. September

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Für eine Zukunft ohne Krisen – Revolutionäre Organisierung in der Klimabewegung

Hitzewellen in Kanada und Griechenland, Fluten in China und Jahrhunderthochwasser in Deutschland, ein Amazonas, der wegen Waldbränden mehr CO2 ausstößt, als er verbraucht – dass die Klimakrise eines der ernsthaften Anliegen der Menschheit ist, leugnet kaum noch jemand. Klimaschutz ist längst nicht mehr ein Randthema, das von einigen Aktivist:innen gefordert wird. Klimaschutz ist ganz offiziell in der „großen“ Politik angekommen und bei der kommenden Bundestagswahl das bestimmende Thema.

Militanten Antifaschismus und revolutionäre Politik verteidigen – Am 18.9. nach Leipzig!

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am 18. September findet in Leipzig anlässlich des §129er-Prozessauftakts gegen die inhaftierte Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas eine bundesweite Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus statt. Initiiert wurde sie von dem Kampagnenbündnis “Wir sind alle LinX”. Wir beteiligen uns volutionären Block.