Das war der revolutionäre 1. Mai 2022

1. Mai, Antifaschismus, Antimilitarismus, Frauen*kampf, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe, Veröffentlichungen / 25. Mai 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Hier eine kleine Übersicht von Demos und Aktivitäten zum 1. Mai. In auffallend vielen Städten gab es in diesem Jahr eigenständige revolutionäre und antikapitalistische Aktivitäten und/oder Beteiligungen an gewerkschaftlichen Mobilisierungen. Und das nicht zufällig: Sprunghafte Teuerungen in allen wesentlichen Versorgungsbereichen, imperialistische Kriegsmobilisierungen, offene Angriffe der Kapitalseite in Tarifrunden, durch Union-Busting, Entlassungen und Werksschließungen, die ungebremste Zerstörung der Natur für Konzerninteressen und nicht zuletzt schwindendes Vertrauen in eine bürgerliche Politik, die nicht einmal mehr versucht, Zumutungen, die in erster Linie die Arbeiter:innenklasse zu tragen hat, abzufedern  – die kapitalistische Krisendynamik nimmt an Fahrt auf.

Klassenkampf statt Burgfrieden! Offensive gegen Aufrüstung

Antimilitarismus / 25. Mai 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Wir sind Teil der bundesweiten Initiative unter dem Motto “Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden”. Kürzlich ist dazu die Website hauptfeind.de online gegange, auf der es ein ersten Aufruf, Hingergrundartikel und Materialien zum Download gibt.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine scheint es in Deutschland kein Halten mehr zu geben. Die SPD-Grüne-FDP Regierung bringt in kürzester Zeit und ohne große Debatte ein 100 Milliarden Paket für die Bundeswehr auf den Weg. Es wird freudig diskutiert, welche todbringenden Waffen Deutschland sich von diesem Haufen Geld anschaffen soll. In der bürgerlichen Presse überschlagen sich die Forderungen nach Aufrüstung und einer neuen außenpolitischen Stärke Deutschlands. Der Feind steht im Osten, und endlich ist die Nation wieder vereint im militaristischem Taumel.

Bemerkenswert ist: Nicht nur Bürgerliche sind sich einig, auch viele Linke verlassen Standpunkte, die seit langem Grundlage fortschrittlicher Politik sind: Krieg und Militarisierung zu bekämpfen. Sie stimmen ein in das Kriegsgeheul und lassen sich im Kampf der reaktionären Machtblöcke auf die Seite der westlichen Imperialisten ziehen, anstatt zu sagen: das ist nicht unser Krieg, die arbeitende Klasse kann hier nur verlieren. Begründet wird das alles durch heuchlerische Verweisen auf Menschenrechte, während die Toten im Jemen, in kurdischen Gebieten oder Afghanistan kaum jemand interessieren.

1. Mai 2022 Krise. Krieg. Kapitalismus. Die klassenlose Gesellschaft erkämpfen!

1. Mai, Antifaschismus, Antimilitarismus, Frauen*kampf, Klimagerechtigkeit, Repression, Soziale Kämpfe / 25. Mai 2022

Wir blicken auf einen ereignisreichen und kämpferischen 1. Mai 2022 zurück. Vormittags konnte der klassenkämpferische Block des antikapitalistischen Bündnisses den Ausdruck der DGB Demo immer wieder bereichern. Mit verschiedensten Aktionen wurden während der Demonstration immer wieder Forderungen von Verdi unterstützt, eigene Akzente gesetzt und die traditionelle erste Mai Demonstration durch eine klassenkämpferische Perspektive aufgewertet.
Die, dieses Jahr so zum ersten Mal stattfindende, anschließende revolutionäre Demonstration bot uns einen Rahmen die konsequente Ablehnung des bestehenden Systems und dem notwendigen Bruch mit eben diesem einen angemessenen Raum zu bieten. Selbstbewusst nahmen wir uns mit 300 Genoss:innen die Straße und machten klar, dass das bestehende System der Krisen ausgedient hat. Unsere Zukunft ist die klassenlose Gesellschaft!
[…]
Eine politische Einschätzung zum diesjährigen Arbeiter:innenkampftag, unsere Stärke als revolutionäre Bewegung und der Taktik des Repressionsorgans werden wir in den nächsten Tagen veröffentlichen.

Krise. Krieg. Kapitalismus. Die klassenlose Gesellschaft erkämpfen!

1. Mai / 11. April 2022

Mit dem Krieg in der Ukraine kommen die Auswirkungen des jahrelangen imperialistischen Konkurrenzkampfs auch immer mehr in den kapitalistischen Zentren an. Bei uns steigen die Preise für Lebensmittel, Öl, Gas und Sprit ins Unbezahlbare. Die kleinen Entlastungen, die die Regierenden versprechen, sind dabei nur ein Tropfen auf den heißen Stein, unsere Löhne kommen ohnehin schon nicht mehr mit der Inflation mit. Wie schon zu Beginn der Pandemie wird hier an die viel beschworene Solidarität appelliert, alle sollen jetzt ein weiteres mal den Gürtel noch ein bisschen enger schnallen, während gleichzeitig Milliarden in neue Waffen gesteckt werden. Geld welches für Bildung, Gesundheit und Soziales bisher nicht da war.

8. März 2022: Für Frauen*streik und Revolution

Frauen*kampf, Soziale Kämpfe / 18. April 2022

Veröffentlichung / Bericht von Perspektive Kommunismus: Bundesweit haben am 8. März 2022 feministische Initiativen den aktuellen Streik im Sozial- und Erziehungsdienst thematisiert, unterstützt und gemeinsam mit Beschäftigten gestaltet. Als Kommunist:innen und Revolutionär:innen waren auch wir Teil eben dieser Mobilisierungen und haben einen revolutionären Bezug hergestellt.

Die Befreiung der Frau und Geschlechtergerechtigkeit können wir nur jenseits kapitalistischer Eigentums- und Ausbeutungsverhältnisse erreichen. Wir kämpfen nicht nur für konkrete Verbesserungen hier und heute – wie bessere Arbeitsbedingungen in klassischen Frauenberufen oder ein Ende sexualisierter Gewalt gegen Frauen. Wir kämpfen darüber hinaus für einen revolutionären Bruch mit den patriarchalen und kapitalistischen Verhältnissen. Wir organisieren uns, um gemeinsam mit unserer Klasse kämpfen zu lernen und insbesondere die Frauen unserer Klasse für diesen Kampf zu gewinnen.

Weder Putin, noch NATO! Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern

Antimilitarismus, Veröffentlichungen / 23. März 2022

Die Kriege der Reichen stoppen, Aufrüstung verhindern
Russland hat einen gefährlichen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Hintergrund ist der Konflikt zweier reaktionärer Machtblöcke, denen es beiden nicht um Freiheit oder Menschenrechte geht. Der Kampf Russlands mit dem Block der NATO- und EU-Staatenwird auf dem Rücken der einfachen Bevölkerung – nicht nur – in der Ukraine ausgetragen wird.100 Milliarden will die deutsche Regierung ausgegeben, um künftig selbst besser mitmischen zu können. Frieden, wird es dauerhaft aber nur ohne Kapitalismus geben.

Russischer Angriff, Aggression der NATO

In diesen Tagen fliegen russische Bomben auf ukrainische Städte und es sind russische Panzer vor denen Hunderttausende fliehen müssen. Dieser Angriffskrieg hat aber eine Vorgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion haben die westlichen kapitalistischen Länder versucht Ost-Europa politisch und wirtschaftlich zu dominieren. Soziale Überbleibsel des besiegten Sozialismus wurden abgeschafft und die Türen für westliche Investoren geöffnet. Auch viele deutsche Firmen verlagerten ihre Produktion in den Osten, wo die Löhne bis heute niedrig sind. Außerdem entstand eine kleine Schicht einheimischer Kapitalisten, die sich ihren Reichtum aus dem ehemaligen Volkseigentum zusammenraubten. Auch in Russland wurde der Sozialismus gründlich ausgerottet und im gegenseitigen Kampf um die höchsten Profite, entstanden die gleichen Oligarchen – bei uns nennt man sie Superreiche – wie in der Ukraine.

Gegen jeden imperialistischen Krieg! Wir stehen auf der Seite der arbeitenden und friedliebenden Bevölkerung in der Ukraine und Russland.

Antimilitarismus, Veröffentlichungen / 1. März 2022

Der Ukraine-Konflikt ist zum heißen Krieg eskaliert. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangene Woche hat die russische Luftwaffe militärische Infrastruktur in der West-Ukraine angegriffen. Seitdem marschieren auch russische Bodentruppen in die Ukraine ein und führen nun im sechsten Tag in Folge einen aggressiven Krieg, an dem am stärksten und in erster Linie die arbeitende Klasse leidet.
Wir stehen weder auf der Seite von Russland, noch auf der Seite der NATO. Denn beide rüsten auf und führen Krieg nicht für Menschenrechte, sondern zur Durchsetzung von politischen und wirtschaftlichen Machtinteressen. Der sich dauerhaft verschärfende Konkurrenzkampf verschiedener Machtblöcke der Kapitalist:innen-Klasse findet hier nun seine blutige Zuspitzung.
Als Revolutionäre Linke ist es unsere Aufgabe uns auf die Seite der arbeitenden Bevölkerung aller Länder zu stellen und gemeinsam gegen Krieg und Militarisierung zu kämpfen. Unser Augenmerk muss dabei ganz besonders auf den Regierenden und Besitzenden der BRD liegen. Den eins ist klar: Mehr Waffen und eine stärkere und schnellere Militarisierung werden diesen Konflikt nicht deeskalieren und nutzen in erster Linie geostrategischen Interessen und den Rüstungskonzernen.

Widerständig trotz Polizeigewalt – Ein Tag gegen imperialistischen Krieg und rassistischen Terror

Antimilitarismus / 1. März 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Am letzten Samstag, den 19. Februar zogen wir gleich zweimal lautstark und gut sichtbar mit Hunderten durch die Münchner Innenstadt. Einerseits traf sich wie jedes Jahr die oberste Riege aus Rüstungsindustrie, Außenminister:innen und Militär zur Münchener Sicherheitskonferenz „SiKo“. Außerdem jährte sich an dem Tag der neunfache rassistische Mord in Hanau zum zweiten Mal. Zwei Daten, die angesichts der sich zuspitzenden Kriegsrhetorik zwischen der Nato und Russland, und dem ständig präsenten Terror von Rechts zentrale Bedeutung für uns haben. 

Uns reichen keine Blumen – für Frauen*streik und Revolution!

Frauen*kampf, Soziale Kämpfe / 1. März 2022

Veröffentlichung von Perspektive Kommunismus: Der diesjährige 8. März, der historische internationale Frauen*kampftag, steht in zahlreichen Städten im Zeichen des Frauen*streiks. Zeitgleich zur feministischen Mobilisierung laufen die Tarifverhandlungen des Sozial- und Erziehungsdienstes, bei dem die Beschäftigten um die Aufwertung des reproduktiven Bereichs kämpfen. Es geht vor allem darum, dass stark weiblich geprägte Tätigkeiten ökonomische Besserstellung und Wertschätzung erfahren. Die Frauen*streik-Bewegung verbindet durch vielfältige Aktionen die Tarifauseinandersetzung mit einer feministischen Perspektive und knüpft damit an historische Kämpfe von Frauen* an. Seit es Klassenkämpfe gibt, nehmen Frauen* darin eine tragende Rolle im Kampf für ihre Interessen als Arbeiter*innen und für ihre Interessen als Frauen* ein: beim Weberaufstand 1844, dem Crimmitschauer Textilarbeiter*innenstreik 1903 oder auch bei den Tarifrunden des Sozial- und Erziehungsdienst 2009 und 2015. Es waren Frauen*, die mit einem Generalstreik 1917 die Russische Revolution einleiteten und sich im März 1871 als erste den französischen Regierungssoldaten in den Weg stellten, was im Ausruf der Pariser Kommune mündete.